Der Fall Österreich ….

Sehr geehrte Damen und Herren,
Herrschaften,
liebe Leute, Österreicher und Österreicherinnen,

es geht heute um den Fall Österreich, dieser Fall ist einer der größten Korruptions- und Kriminalfälle der 2. demokratischen Republik Österreichs, in der Personen, Menschen aus den Teilen der Legislative, der Judikative, …., dem Verwaltungs- und Staatsapparat Österrichs, höchste Staatsorgane involviert sind.
Menschen, Personen die sich kaum und/oder nur wenig um Bürger, Menschen in ihren eigenen Land kümmern, denen diese egal sind, weil sie nur an Macht, Geld, Gold, Prestige, …., interessiert sind, nicht jedoch an der Lösung von Problemen.

Eines mal vorweg, wenn heute Bedienstete, Angestellte des Staates, sich erdreisten Gesetze zu machen, die bei näherer Betrachtung, nicht dem „Gros des Volkes“ dienen, sondern nur den Machterhalt von gewissen Personen, Personenkreise, den Zirkeln, dann ist es an der Zeit für die Gesamtbevölkerung zusammen zu stehen, zusammen zu wachsen, und gegen diese korrupte, kriminellen Machenschaften, die diese Personen machen, eingefädelt haben, loszugehen, anzugehen, …..

und wie macht man das, es ist relativ einfach, man macht es mit dem Gesetz, das Gesetz, das sich die Damen und Herren, die Personen in den Gremien der Macht, in die höchsten Staatskreise und reGIERungskreisen, den höchsten Staatsorganen, selbst gemacht haben, wendet man an, „Kraft des Gesetzes.“
Denn es heißt ja auch:
„Vor dem Gesetz sind alle GLEICH.“

Ich, harald matschiner, bin Gründer, Mitbegründer und Sprecher des Bundes, BBS.
Meine Aufgabe ist die Informations- und Dokumentationspflicht, und ich bin das „Sprachrohr nach Außen.“

Folgende Schreiben wurden an die obersten Behörden bereits gesendet.
Beschwerdeschreiben an die EU – Kommision,
Beschwerdeschreiben an den VfGH,
Schreiben an den Bundespräsidenten,
Schreiben an die Bediensteten aus der Hofburg,
Schreiben an ALLE Bediensteten des Staates, Angestellte der Republik Österreich,
uvam.

Meine Damen und Herren, Herrschaften, liebe Leute,
zur Vollständikeit halber, hier mal ein paar zusätzliche, wichtige Informationen, net das irgendwer glaubt, des was wir da machen, sei aus der „Luft gegriffen“, das ist bereits an längerer Prozeß, Informationsprozeß, der sich nun schon über Jahre zieht, in dem wir Daten, Fakten, Beweise zusammengetragen haben, und diese Daten, Fakten, Beweise sprechen ohnedies „selbst für sich“, eine eindeutige, klare Sprache.

Wir haben in den letzten Jahren Eingaben, Beschwerden, Briefe, Anzeigen, etc. an die zuständigen Behörden, Politiker, Regierenden geschrieben, und haben die verschiedenen Strafvergehen, die verschiedenen Straftaten, dokumentiert, angezeigt,

Der Vollständigkeit halber die GZ (=Geschäftszahlen) zu den von uns geleisteten Eingaben, Beschwerden, Anzeigen.

2013 – GZ: 80217/2013
2016 – GZ: E1/102912/2016
2017 – GZ: E1/7666/2017-Kbs

Es wurden folgende strafbare Handlungen, Straftaten angezeigt.
Volksverrat, Staatsverrat, Landesverrat, Hochverrat, betrügerische, fahrlässige Krida, Verstoß gegen die Grundrechte, Verstoß gegen die Menschenrechte, Verstoß gegen die EMRK, Amtsmissbrauch, Nötigung, Diebstahl, Raub, Betrug, Wucherei(Geld- und Sachwucher), Körperverletzung, Unterschlagung, Fälschen von Beweismittel, Meineid, Üble Nachrede, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Unterlassung, Unterlassene Hilfeleistung, in mehreren Fällen, uvam. in mehreren Fällen.

Jetzt heißt es „Farbe zu bekennen“, wer jetzt noch immer glaubt, „das LEBEN, sei ein Spiel“, der irrt, der glaubt, jedoch glaubt er JETZT falsch, und es gilt folgender weltweit anerkannte Rechtsgrundsatz:
Ignorantia legis non excusat –  „Unwissenheit, Unkenntnis schützt nicht vor Strafe.“

Alle Bediensteten, alle Staatsdiener, egal welches „Amt“, welche Funktion, welche Position, welche Stellung, welchen Dienst, sie ausüben und/oder verrichten, für ALLE gilt dieser Rechtsgrundsatz, und falls Sie in ihren Reihen, Diener, Staatsdiener, Bedienstete befinden, die „Dreck am Stecken haben“, bzw. „Leichen im Keller haben“, dann geben wir Ihnen einen guten Rat, die sollen ihr Gewissen erleichtern, und eine Selbstanzeige machen, denn eine Selbstanzeige mildert und mindert das Strafmaß.

———————————————————————————————————

Heute auch noch eine Email, aufgrund der Antwort des VfGH, bezüglich der eingereichten Beschwerde vom 13. März 2018, ergangen.
Antwortschreiben des VfGH vom 15. März 2018
Die Email erging an einen VfGH Angestellten, einen VfGH Bediensteten, einen obersten „Beamten des VfGH“, Hr. DDr. Frank.
Sowie im Anhang der Email, eine ausführliche Erklärung, Erläuterung, der Richtigstellung „der Fall Österreich.“
Antwortschreiben Richtigstellung – „Der Fall Österreich“

Sehr geehrter Hr. Frank,
meine Damen und Herren, Bedienstete, Angestellte der Republik Österreich,

ich, WIR haben nun alle Instanzen durch, es geht nicht nur um ein Strafverfahren, sondern es geht um den größten Korruptions- und Kriminalfall der 2. Demokratischen Republik und das ist ein Fall für den VfGH, unter anderem hat der VfGH, die Aufgabe, Staatsorgane, die ihren Kompetenzbereich, ihre Amt mißbraucht haben, ANZUKLAGEN, und da haben einige Staatsorgane, ihre Macht mißbraucht, und diese Staatsorgane, haben den „Bogen mehr als überspannt.“

Sie, Hr. Frank, sind Bediensteter, der Republik Österreich, und haben einen Eid abgelegt, zur Erinnerung:
„Ich gelobe, daß ich die Gesetze der Republik Österreich befolgen und alle mit meinem Amte verbundenen Pflichten treu und gewissenhaft erfüllen werde.“
§7 BDG, Abs. 1, S.2

Nun, vor dem Gesetz sind ALLE Bürger gleich, auch jene die im Dienste der Republik stehen, der demokratischen Republik Österreich.
In den letzten Jahren haben wir genügend Daten, Fakten, Beweise gesammelt, um den Herrschaften, die derzeit noch in „Amt und Würden“ sind, ein Anklage zu unterbreiten, die sich „gewaschen hat.“

und da es sich hier, um ein Schaden handelt, der Gesamtösterreich betrifft, landet des beim Verfassungsgrichtshof, denn die anderen Gerichte sind für das nicht mehr zuständig.
Kein Bezirksgericht, kein Landesgericht, kein Oberlandesgericht, …, sondern die „letzte (österreichische) Instanz“ ist der Verfassungsgerichtshof.
Die Aufgaben des Verfassungsgerichtshofes sind unter anderm auch, die Anklage der Staatsorgane, die Anklage von Staatsorganen.

Folgende Straftaten wurden angezeigt:
Staatsverrat, Volksverrat, Hochverrat, Landesverrat, Missbrauch der Amtsgewalt, betrügerische, fahrlässige Krida, Irreführung des Volkes, Sklaverei, Betrug, Diebstahl, Raub, Körperverletzung, falsche Zeugenaussage, Meineid, Fälschung von Beweismittel, Unterlassung, Nötigung, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verstoß gegen die Menschenrechte, Verstoß gegen die EMRK, Sachwucher, Geldwucher, uvam. und das in mehreren Fällen.
Bei „Gefahr in Verzug“ hat jeder Bedienstete, der Republik zu handeln, und gerade die Behörde, die Staatsanwaltschaft, sowie allen Ministerien, sind diese Eingaben, Beschwerden, Anzeigen, …., bekannt, dh. in weitere Folge, all denen, denen es bekannt ist, haben grob fahrlässig gehandelt, handeln grob fahrlässig, haben somit Mitschuld, sie unterstützen somit, ein korruptes, kriminelles System, ein Unterlassen ist genauso zu bestrafen, wie es ja auch bei „unterlassener Hilfeleistung“ ist.
Daher erklären wir Ihnen JETZT den Rechtsbankrott, und erklären Ihnen ganz kurz, das Wort „Rechtsbankrott.“

Der Rechtsbankrott ist die Unfähigkeit, der reGIERenden, dem „Gros des Volkes“, dem direkten Steuerzahler, Recht zu verschaffen.

Falls Sie, Hr. Frank, nicht ihren Pflichten JETZT nachkommen, dann machen Sie sich genau so schuldig und sind strafbar, denn ein Unterlassen, ist Mithilfe, Mittäterschaft bei dem Vergehen, dem strafbaren Vergehen, Handlungen, die hier schon ein zeitlang passieren.
Im übrigen ist das eine Dienstverweigerung, weil Sie eine Verpflichtung haben, und der VfGH eine Aufgabe hat, um genau solche Fälle, anzunehmen und aufzuarbeiten, denn ansonsten bräuchten wir den Verfassungsgerichtshof nicht.
Im Grunde reicht mir, uns, ein einziger Paragraph aus dem österreichischen Strafgesetzbuch aus, um Sie, Hr. Frank, anzuzeigen,
anzuklagen, das ist der §302 StGB, Abs. 2, da heißt es unter anderem:

Ebenso ist zu bestrafen, wer durch die Tat einen 50.000 Euro übersteigenden Schaden herbeiführt.
https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/302

Das Wort herbeiführen hat folgende Bedeutung:
Herbeiführen – her•be̱i̱•füh•ren – Verb [mit OBJ] (jmd. führt etwas herbei) – bewirken, dass etwas eintritt.
Der Schaden wurde somit herbeigeführt.
Der übersteigende Schaden, der Schaden an der Republik Österreich, dem Land, der Natur, und allen Bürgern, der ist höher, viel höher, Hr. Frank, nach unseren Gesamtberechnungen, unseren Gesamtaufzeichnungen sind das Milliarden, und Abermilliarden Euros, die hier „SCHLAGEND“ werden.
Wenn im 1. Artikel des B-VG steht:
Österreich ist eine demokratische Republik.
Ihr Recht geht vom Volk aus.

Schon alleine mit dem, ist ALLES gesagt.
Das Volk hat Recht, hat Rechte, nicht nur Pflichten, Hr. Frank.

Im Anhang finden sie einen weiterführende, genaue Erklärung und einen detailierten Forderungskatalog, es wird eine Frist von 3 Monaten eingräumt, ansonsten werden Sie Konsequenzen zu tragen haben, ist das eine Drohung, nein, Gott bewahre, nur eine Feststellung.
Diejenigen die Gesetze übertreten, sie schamlos übertreten, ausnutzen, „herum drehen“, ihre Stellung, Position, ihre Macht auszunutzen, die gehören JETZT angeklagt und bestraft, und zwar ALLE, alle die hier mitgewirkt haben, es unterstützt haben, es unterlassen haben, …., und falls Staatsorgane, Angestellte, Bedienstete der Republik Österreich involviert sind, Staatsanwälte, evt. Richter, andere Personen im Staatsdienst, Bedienstete, so würde(n) ich, wir, denen empfehlen,
sie sollten „reinen Tisch machen“, besser heute, als morgen, denn sonst ist es vlt. schon zu spät.

Wenn Sie es wünschen, kommen ich, wir, gerne nach Wien, mit all den Unterlagen, und klären das Vorort.

Hr. Frank, Sie sind Bediensteter, Sie sind Angestellter der Republik Österreich, haben Sie ihren Eid vergessen, hm?
Sie sind Angestellter beim Verfassungsgerichtshof, die Aufgaben des Verfassungsgerichtshofes sollten Ihnen doch bekannt sein, hm?
Einer der Aufgaben des Verfassungsgerichtshofes, ist unter anderem,
Die Anklage von Staatsorganen, und Hr. Frank, es ist an der Zeit, dass Sie und die Angestellten, die Bediensteten des Verfassungsgerichtshofes, ihre Aufgaben – für die Sie von uns, dem direkten Steuerzahler bezahlt werden – das sie, diese Aufgaben ordnungsgemäß, zum Wohle des Volkes, erledigen.

Hr. Frank, mal ehrlich, bei §§321, 321a, …., StGB, des österreichischen Strafgesetzbuches, ist es aller höchste Eisenbahn, zum Wohl des Volkes zu argieren, zu arbeiten, denn schlussendlich werden ALLE Bedienstenten der Republik Österreich, ALLE Staatsorgane,  vom „Gros des Volkes“, vom direkten Steuerzahler bezahlt, und es heißt ja:
„Die Hand die einem füttert, die beißt man nicht ….“
Nehmen Sie des Weiteren zur Kenntnis, das es einen öffentlichen Brief, für ALLE Bediensteten, Angestellten der Republik Österreich, und Sie HR. Frank, sind nun auserkoren, diesen Brief ALLEN Bedienstete, allen Angestellten des Staates, der Republik Österreich, zugängig zu machen, ihnen zukommen zu lassen,
er ist ONLINE – https://menschen21.wordpress.com/2018/03/12/brief-an-alle-bediensteten/ – sorgen Sie, Hr. Frank, dafür, dass diesen Brief auch ALLE bekommen, lesen, …., denn dann bekommen die Bediensteten, die Angestellten der Republik, der Republik Österreich, einen Einblick in die korrupten, kriminellen Machenschaften, die um sie herum passieren, ….

Die Rechtsicherheit muss wieder hergestellt werden, sodass die Bürger, Menschen, das „Gros des Volkes“, wieder auf das Recht, auf die Gesetze vertrauen können, in dem Land, dem von Gott begandeten Land, Österreich.
Die „Falschen Fuchziger“, in und um die reGIERung gehören „aussortiert“, angeklagt, bestraft, denn das ist bereits „GROB FAHRLÄSSIG„, was hier in Österreich, in der Republik Österreich, der demokratischen Republik Österreich, der demokratischen, neutralen Republik Österreich passiert.

Im Namen Gottes,
Gott zum Gruße,
harald matschiner
Gründer, Mitbegründer und Sprecher des Bundes, BBS
https://menschen21.wordpress.com

Die Wahrheit, ist die Wahrheit, und die Wahrheit versteckt sich net, die Wahrheit hat es a net nötig sich zu verstecken, zumal B. Franklin schon gesagt hat:
„Nur die Lüge braucht die Macht der Staatsgewalt, die Wahrheit steht von alleine aufrecht.“

Es wird sich der eine oder andere fragen, warum ich keine Titel verwende, bei den Anreden, nun, liebe Leute,
1.) Die Titel haben nichts mit der Person, mit dem Menschen an sich, zu tun, ….gar nichts, im Grunde ….
2.) der Charakter einer Person, eines Menschen hat keinen Titel, und ist nicht abhängig von Titel(n)
3.) erkläre ich es noch wie folgt:

Es gibt Personen, Menschen, die tragen ihre Titel, von „Amtstitel“, her,
wie stolze Pfaue, wie einen Schmuck, wie eine Trophäe,
doch man sage denen folgendes:
eine Trophäe hängt man an die Wand,
ein Schmuck verblast ah mal an Glanz,
und auch die (stolzen) Pfaue, verlieren ihre Federn,
weil es ist, wie es ist, Fakt ist,
am Ende steht ein Stein, auf dem steht dann „RIP“, „Rest in Peace“ bzw. „Ruhe in Frieden“, ob der oder die, dann wirklich ruht in Frieden, das wage ich zu bezweifeln.

Quellen:

Was ist Rechtsbankrott ….
https://menschen21.wordpress.com/2018/03/29/was-ist-rechtsbankrott/
Was ist grob fahrlässig ….
https://menschen21.wordpress.com/2018/03/26/was-ist-grob-fahrlaessig/
Amtsmissbrauch
https://menschen21.wordpress.com/2017/04/18/amtsmissbrauch/

Brief an ALLE Bediensteten des Staates, der Republik Österreich,
https://menschen21.wordpress.com/2018/03/12/brief-an-alle-bediensteten/
im Grunde gilt es für ALLE, die ihren Gehalt, ihren Lohn, direkt aus der Staatskasse, aus der Steuerkasse beziehen.

Ethikerklärung der Richterschaft
https://richtervereinigung.at/ueber-uns/ethikerklaerung/

Geltendes Recht ….
https://wirkandidieren.wordpress.com/2014/10/29/geltendes-recht/
Volksverrat ….
https://wirkandidieren.wordpress.com/2013/02/17/der-volksverrat/

Gerechtigkeit
https://wirkandidieren.wordpress.com/2013/06/11/gerechtigkeit/

Wer bewertet wem?
https://lugundtrug21.wordpress.com/2014/07/26/wer-bewertet-wem-hm/
Daten und Fakten …., Graphiken, Tabellen, ….
http://steyr21.wordpress.com
Fakt ist Fakt ….
https://geld21.wordpress.com/2014/10/29/fakt-ist-fakt/
Wer haftet für die Schulden ….
https://geld21.wordpress.com/2011/04/29/wer-haftet-fur-die-schulden/

Anfrage Völkerrecht
http://peacemaker21.bplaced.net/my/recht/180323/Anfrage%20V%f6lkerrecht.pdf

Bar Vermutung
http://peacemaker21.bplaced.net/my/recht/180323/die%20bar%20vermutung.pdf

Kurze Zusammenfassung der letzten Jahre
http://peacemaker21.bplaced.net/my/recht/180323/180322%20-%20Kurze%20Zusammenfassung%20der%20letzten%20Jahre.pdf
Zwei Klassen Justiz
http://www.zwei-klassen-justiz.at

Offener Brief an die ÖVP, sowie alle anderen Parteien, Parteilager, etc.
Einspruch gegen Exekution(en)

Beschwerdeschreiben wegen Geld- und Sachwucherei in mehreren Fällen
Uvam.

Jedoch es gilt bei Informationen, beim richtigen informieren,
Wer suchet, der findet, ….., wer bittet, dem wird gegeben …..

Guter Ratschlag, guter Tipp:
Wer „Dreck am Stecken“ hat, der erleichtere, reinige sein Gewissen, lieber heute, als morgen, den morgen kann es vlt. schon zu spät sein.

klopfer01Es kann keine mehr sagen:
„Meine Name ist Hase, ich weiß von nichts ….“
denn das zählt nicht mehr …..

 

9b064-alterspyramide2014

Leute, mal ehrlich, wie lange lebt der Mensch, hm?
Daumen mal PI, ca. 100 Jahre, und wie man sieht,
wird die „Pyramide“ da schon ziemlich „spitz“.
Denkt mal selbst darüber nach, ….

 

Im Artikel 25, der allgmeinen Menschenrechte, steht es wie folgt ….art25

Die Menschrecht sind seit 1964 in Österreich im Verfassungsrang,
und noch immer ist der Artikel 25 nicht umgesetzt,
gibt das nicht zu DENKEN, und ANLASS zum HANDELN …, hm?

TIPP des TAGES

Bei der Suche nach Informationen, richtigen Informationen gilt ohnedies, ….
„Wer suchet der findet, …., wer bittet dem wird gegeben …“
Die Wahrheit kann gefunden werden, wenn man aufrichtig, ehrlich danach sucht …

Irrtum ist ausgeschlossen, ALLE Rechte vorbehalten ….©®™- HMMH – MHHM- ™®©

gpac01

 

 

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Wer oder was ist die „Hure Babylon“ ….

Wer oder was ist die „Hure Babylon …“

Nun, meine Damen und Herren, Herrschaften, liebe Freunde, ob jung oder alt, heute wollen wir uns dem Thema, einer Frage widmen, die sehr kontrovers diskutiert wird, in der heutigen Zeit, nämlich:
„Wer oder was ist die Hure Babylon“ ….
und wollen da mal ein wenig „Licht ins Dunkle“ bringen.

Die Bibel ist ein Buch, das für den einen oder anderen schwer zu lesen ist, bzw. schwer zu begreifen, man spricht auch davon:
„Die Bibel – das Buch mit den 7. Siegeln ….“, hat vlt. der eine oder andere von Ihnen, von Euch schon gehört.
Nun, für die einen gereicht es zum Segen, für die anderen eher ein Fluch, Fluch und Segen, wo liegt hier die Grenze?
Jedoch weiter, sonst schweifen wir zu sehr vom eigentlichen Thema, der eigentlichen Frage ab, dass, wenn man alles im allem betrachtet, mit den Zeichen der Zeit zu beantworten ist, die Zeichen der Zeit sind auch in der Bibel beschrieben,

zb.
Ihr werdet hören von Kriegen und Kriegsgeschrei; seht zu und erschreckt nicht. Denn das muss so geschehen; aber es ist noch nicht das Ende da. Denn es wird sich ein Volk gegen das andere erheben und ein Königreich gegen das andere; und es werden Hungersnöte sein und Erdbeben hier und dort. Das alles aber ist der Anfang der Wehen…. Und weil die Ungerechtigkeit überhand nehmen wird, wird die Liebe in vielen erkalten.
Matth. 24,6-8+12

Weiterführende Erklärung über „Die Hure Babylon“

Die Hure Babylon ist eine „weltliche, irdische Macht“, mit „Sitz in Rom“, nun liebe Leute, Freunde, wer denkt, glaubt, es ist alleine der Vatikan, glaubt falsch, denkt falsch, klar ist da einiges im Vatikan, nicht in Ordnung, jedoch wie heißt es, „….nach Euren Daten und Werken werdet ihr gerichtet ….“

und die „Hure Babylon“ ist ein Recht, es ist das Recht, auf das sich alle Völker, Nationen, ….stützen, stürzten, nämlich in allen „Gerichten“, in all den Völkern, Nationen, wird nach wie vor, das römische Recht zelebriert, gelernt, angewendet …., und nach dem gerichtet.

Ihr habt es alle vor Augen, und seht nicht, seid ihr blind, ….hm?

Das römische Recht, ist Teil der „Hure Babylon“, steht jedoch nicht über GOTTES RECHT, um das auch einmal klar und deutlich zu sagen, auszusprechen, ….

und Gott spricht:
Wer nun eines von diesen kleinsten Geboten auflöst und lehrt die Leute also, der wird der Kleinste heißen im Himmelreich; wer es aber tut und lehrt, der wird groß heißen im Himmelreich.
Denn ich sage euch: Es sei denn eure Gerechtigkeit besser als der Schriftgelehrten und Pharisäer, so werdet ihr nicht in das Himmelreich kommen.
ff – http://bibeltext.com/matthew/5-20.htm

 

Es wird von der letzten Zeit geredet, wo die Hure „die Erde verderbte mit ihrer Unzucht (Hurerei)“ (Offb 19,2):
„Denn von dem Glutwein ihrer Unzucht haben alle Völker getrunken, und die Könige der Erde haben mit ihr Unzucht getrieben, und die Kaufleute der Erde sind von ihrer gewaltigen Üppigkeit reich geworden.“
Erklärung:
Der Glutwein ihrer Unzucht – sind die irdischen Gesetze, …
Die Könige haben Unzucht getrieben – aufgrund der Gesetze, der Gesetzeserlässe bekamen die Könige, Fürsten der Welt Macht …., die bis heute, in den reGIERungen der Welt reinwirkt, ….sie machen, erlassen Gesetze, jedoch selbst halten sie sich nicht an die Gesetze, sie übertreten ihre eigene Gesetze, ….
die Kaufleute sind …reich geworden – das sind die „juristischen“ Verträge, Handelsverträge, Vertragsvereinbarung – „handele, handele, schachale, schachale …“, das „Gros des Volkes“ hat das nachsehen, wird ausgebeutet, versklavt, belogen, betrogen, hintergangen, ….
Liebe Leute, Herrschaften, meine Damen und Herren, ob jung oder alt, es heißt, im:
2Kor 6,14 Zieht nicht unter fremdem Joch mit den Ungläubigen. Denn was hat Gerechtigkeit zu schaffen mit Gesetzlosigkeit? Was hat das Licht für Gemeinschaft mit der Finsternis?

Dem „Gros des Volkes“ werden „FESSELN“ angelegt, jedoch viele sehen diese Fesseln nicht, an dieser Stelle mal einen Spruch von J.W. v. Goethe:
„Niemand ist hoffnungsloser versklavt, als der, der fälschlich glaubt frei zu sein.“
Denn die Steuern, steuern, …., sie streuen jedoch auch „SAND“ in die „AUGEN“; weil keiner mehr so richtig weiß, wie viel Steuern er am Tag, in der Woche, im Monat, im Jahr, …, bezahlt, eine aktuelle Studie geht davon aus, das die Bürger, die arbeitenden Menschen, die fleißig arbeitenden Menschen, ca. 6-8 Monate für „ihren Staat“ arbeiten, für die reGIERung, die reGIERenden, …., und die Steuerschraube(n) werden unaufhörlich gedreht, gibt man es mit der einen Hand, so nimmt die andere Hand doppelt so viel weg, teilweise versteckt, unsichtbar, …., jedoch alleine die Tatsache das die Spekulationen mit Steuergeldern von Personen gemacht wurden, die Machtgierig, Geldgierig, Habgierig, ….sind, und dann auch noch die Verfrohrenheit besitzen, dass sie meinten, sie können das Recht kaufen, das Recht beugen, zu ihren Gunsten ausnutzen, und dem Volk, die SCHULDEN auflasten, aufbürden, ….
das liebe Leute, ist zu viel,
denn JETZT ist SCHLUSS damit.

ein teuflisches System, ein teuflischer Plan, …., dem wirkt „GOTTES PLAN“ entgegen, …., und der Teufel wird konfrontiert mit der Wahrheit, …., mit dem „Geist der Wahrheit“, wer kann da vorm „Geist der Wahrheit“ bestehen, hm?
irdische Gesetze, über Gesetze, die eines zu Tage fördern, diejenigen die diese irdischen Gesetze gemacht haben, halten sich nicht an ihre, von ihnen gemachten Gesetze, denn wenn sie das tun würden, dann müssten ALLE Verantwortlichen, aus ALLEN Regierungen, der gesamte Verwaltungs- und Staatsapparat zurücktreten und sich selbst anzeigen, für die Straftaten, Strafvergehen, die sie begangen haben ….

ff – https://menschen21.wordpress.com/2018/03/12/brief-an-alle-bediensteten/

Noch was, die „schwarzen Schafe“ haben wollene Mäntel, es sind die Richter, Staatsanwälte, in Österreich haben die einen Talar, Umhang
Richter = Talar, Umhang mit violetten Kragen,
Staatsanwalt = Talar, Umhang mit purpurrotem Kragen

Aus der Bibel:
So auch ihr – Jesus sagt und meint da, die Richter, die Staatsanwälte genauso –
Von außen scheint ihr vor den Menschen gerecht, aber innen seid ihr voller Heuchelei und missachtet das Gesetz.
Weh euch, Schriftgelehrte und Pharisäer, ihr Heuchler, die ihr den Propheten Grabmäler baut und schmückt die Gräber der Gerechten und sprecht: Hätten wir zu Zeiten unserer Väter gelebt, so wären wir nicht mit ihnen schuldig geworden am Blut der Propheten! Damit bezeugt ihr von euch selbst, dass ihr Kinder derer seid, die die Propheten getötet haben. Wohlan, macht auch ihr das Maß eurer Väter voll!
Ihr Schlangen, ihr Otterngezücht! Wie wollt ihr der höllischen Verdammnis entrinnen?
Matthäus 23 ff – https://www.bibleserver.com/text/LUT/Matth%C3%A4us23

ICH, WIR sprechen nun den Teilen aus der Justiz, den Teilen, die nachweislich und aktenkundig, kriminell und korrupt gehandelt und getan haben, und offensichtlich noch weiter handeln, tun, die ihre Macht ausgenutzt und missbraucht haben und derzeit noch weiterhin ihre Macht ausnutzen und missbrauchen, das Recht ab, Recht zu sprechen.

Es handelt sich um ein schwebendes Verfahren, und ALLE Beteiligten, in diesem Verfahren, werden sich verantworten müssen, vor einem gerechten Gericht, vor dem gerechten Richter.

Da Herrgott ändert sich nicht, sondern seine Worte sind ohnedies klar und deutlich, sehr klar und deutlich, und auch nachzulesen, im Buch der Bücher, der heiligen Schrift, der Bibel, die doch schon ein wenig älter ist, als all die irdischen Gesetzbücher, man sollte meinen, die Menschen, vor allem die, die in der Verantwortung sind, wissen darüber Bescheid, und wissen, was sie erwartet, wenn die Ungerechtigkeit überhandnimmt, hm?

Dem Drachen, der alten Schlange, sage man folgendes:
„Die Schlange kann sich nicht mehr rauswinden, und auch nicht deren Kinder, es ist alles offenbar(t) ….“
Ihr Schlangen und Otterngezücht! wie wollt ihr der höllischen Verdammnis entrinnen?
ff – http://bibeltext.com/matthew/23-33.htm

Nun, oder ganz einfach gesagt, der Hausherr greift ein, wie er das macht, seine Sache, er macht es einfach.

Es meinte, glaubten einige, sie könnten sich rauswinden, rauswinden wie die Schlangen, nun, falsch, alles wird aufgedeckt, hinter jedem Stein, kein Unterschlupf mehr, für die Nattern- und Otterbrut, für die Schlangenbrut, sie haben es zu weit getrieben, das Ende der „Fahnenstange“ ist nun erreicht, und alle werden zur Rechenschaft gezogen, und die Frage ist dann:
„Wer kann vor Gott bestehen, hm?“

Gott zum Grusse
harald ana d‘ grechtn, d‘ peacemaker, ….
https://menschen21.wordpress.com
Die Freiheit ist ein kostbares Gut, man wirft sie nicht weg, …., nur weil einige, den Rachen, den Mund, den Bauch, nicht voll kriegen können, …., die GIER treibt sie an, die Gier nacht Macht, nach Gold, nach Geld, …., HABGIER, …., gegen das habe ich, wir was, und gegen das gehe ich, wir, vor, …., „KRAFT des GESETZES“, ….

Jeder kann es prüfen, überprüfen, heißt ja auch:
„…. prüfet ALLES …..“
und es heißt ja auch:
„Wer suchet der findet, …., wer bittet dem wird gegeben …“

Wahrheit ist, das es Wahrheit ist, und die Wahrheit braucht sich nicht verstecken, …., und den Mantel des Schweigens braucht es auch nicht, denn die Wahrheit spricht für sich ….
Jesus spricht zu ihm:
Ich bin der Weg und die Wahrheit und das Leben; niemand kommt zum Vater denn durch mich.
Wenn ihr mich erkannt habt, so werdet ihr auch meinen Vater erkennen. Und von nun an kennt ihr ihn und habt ihn gesehen.
Johannes 14, 6 ff – https://www.bibleserver.com/text/LUT/Johannes14

Es heißt auch:
„Macht Euch keine Schätze auf Erden, und das liebe Leute, Herrschaften, des haben auch die Pharonen gecheckt, was das heißt ….“, die Frage, die sich nun stellt, ist:
„Wer von Euch, hat das noch immer nicht verstanden, hm?“

weiterführende Quellen:
http://www.bibelserver.com

http://heiligenschein21.wordpress.com

http://gedanken21.wordpress.com

http://geld21.wordpress.com

http://brennpunkt21.blogspot.com

http://steyr21.wordpress.com

http://www.zwei-klasse-justiz.at

https://das-wort-der-wahrheit.de/2017/03/1974/

http://www.gottesbotschaft.de/?pg=2379

uvam.

Bei der Suche nach Informationen, richtigen Informationen gilt ohnedies, ….
„Wer suchet der findet, …., wer bittet dem wird gegeben …“
Die Wahrheit kann gefunden werden, wenn man aufrichtig, ehrlich danach sucht …

Irrtum ist ausgeschlossen, ALLE Rechte vorbehalten ….©®™- HMMH – MHHM- ™®©

peace01

Ich stehe auf Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit, egal wo und wann ich bin ….., wo und wann ich geh und steh ….., da ändert sich nix daran …..

 

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Was ist Rechtsbankrott ….

Sehr geehrte Damen und Herren,

heute wollen wir uns einen Thema widmen, das jeder wohl aus einem anderen Blickwinkel betrachtet, nämlich den Bankrott, und die Frage die wir stellen, ist:
„Was ist ein Rechtsbankrott?“

Nun, meine Damen und Herren, gehen wir es gemächlich an,
Das Wort Rechtsbankrott besteht aus 2 Wörtern, zum einen Rechts, und zum anderen Bankrott.
Letzteres Wort „Bankrott“ wird hinlänglich als Scheitern verstanden, Scheitern je nach Fallbetrachtung, das Dinge/Sachen nicht mehr so funktionieren, wie sie eigentlich funktionieren müssten, dem zu Folge, das Recht, und/oder des Rechts, das Recht gilt für ALLE und GLEICHERMASSEN, wenn man sich jedoch die letzten Jahre ansieht, so haben jene die Recht sprechen, Behörden der Justiz, Richterschaft, Staatsanwaltschaft, wohl nicht Recht gesprochen, denn jene, die den Schaden verursacht haben, laufen noch immer frei rum.
Daher spricht man von Rechtsbankrott, Rechtsbankrott von Staaten, von Ländern, von Nationen, Rechtsbankrott von Österreich, wo Gesetze nicht mehr richtig angewendet werden, nicht mehr richtig geahndet werden, weil politische Täter, Mittäter verschont werden, und die Richter, Staatsanwälte dementsprechend Weisungen seitens der Politik, der Politiker, der reGIERenden Machthaber bekommen.
Gleichwohl der Richter, die Richterschaft unabhängig ist, somit nicht weisungsgebunden, und somit nach besten Wissen und Gewissen agieren könnte und natürlich auch sollte.
Die Richterschaft ist mit „hoheitlichen Rechten“ ausgestattet, und die Richterschaft hat eine Verpflichtung gegenüber dem „Gros des Volkes“ – das ja auch ihre Löhne und Gehälter bezahlt, und wenn man sich die Lohntabellen der Richter und Staatsanwälte ansieht, dann sind diese nicht so üppig, die verdienen nämlich „mächtig viel Kohle“ –  „hoheitliche Rechte“ bergen jedoch eine standeseidliche Verpflichtung, denn jeder Richter, ist der „Wahrheit und der Objektivität“ verpflichtet.

In den letzten Jahren ist das immer mehr und mehr abhandengekommen, siehe auch die Justiz- und Politskandale der letzten Jahre:
BUWOG, BAWAG, Eurofighter, ÖBB, AUA, Wien Linien, Austria Tabak, Wien Terminal, Hypo Alpe Adria, etc.

Daher stellen wir einen Rechtsbankrott fest.
Erklärung:
Unter Rechtsbankrott (auch: Bankrott des Rechts) wird der Bankrott (Zahlungsunfähigkeit) des Staates (auch: Staatsbankrott) oder der Bankrott des Rechtssystems oder auch (nur) der Rechtsprechung eines Staates verstanden.

Ein Rechtsbankrott findet dann statt, wenn sich Teile der Behörden aus Legislative, Judikative, Exekutive, dem gesamten Verwaltungs- und Staatsapparat Gesetze machen, Gesetze beschließen, und diese für sie selbst, nicht gelten, keine Gültigkeit haben, weil sich die Damen und Herren, die in und um die Regierungen arbeiten, meinten sie hätten für sich einen „RECHTSFREIEN RAUM“ erschaffen, geschaffen, sie hätten Immunität.

Jedoch aus dem strafrechtlichen Kontext heraus, haben die Damen und Herren, die in und um die Regierungen arbeiten, keineswegs Immunität, sie sind, wenn sie sich strafbar gemacht haben, genauso zu behandeln,  wie alle anderen Bürger, Personen, Straftäter, Kriminelle, etc.
Die Verantwortung, die Verantwortlichkeit der ReGIERung, der reGIERungeschäfte ist in den Gesetzen geregelt.
Nun, in den letzten Jahren, haben die Verantwortlichen, alles andere, als für das „Gros des Volkes“ gearbeitet, sondern bei näherer Betrachtung gegen das Volk.
Den Schaden den einige Parteifunktionäre, „Parteibonzen“ – egal aus welcher Partei – dem Volk aufgeladen, aufgebürdet haben, der geht in die Milliarden Euro, in die Aber Milliarden Euro, jedoch hat man diesen Schaden auf den einfachen Bürger, den einfachen Steuerzahler, den einfachen, direkten Steuerzahler umgelegt, umgewälzt, und das ist nicht Recht, das ist großes Unrecht, und hat mit einem Rechtssystem, und was wir darunter verstehen, nur mehr wenig am Hut.

Rechtsbankrott, deswegen, weil die „falschen Fuchziger, die faulen Eier, die Heuchler, die Pharisäer, etc. mal aufgeblättert gehören“, denn die haben sich in den letzten Jahren doch zu viel  raus genommen, sie haben den „Bogen mehr als überspannt.“
Sie bedienten, bedienen sich (noch) aus den Steuerkassen – in die wir, der einfache, direkte Steuerzahler zahlen, einzahlen – , und denken sich auch noch hinter ihnen die Sintflut.
Sie haben keine Skrupel und gehen sogar über „Leichen“, ohne jegliches Gewissen, meinten sie, könnten sie Bürger Angst machen, einschüchtern, drangsalieren, diskreditieren, gegen einander ausspielen, juristisch „fertig machen“, politisch „fertig machen“, etc.

Rechtsbankrott, man spricht jenen, die jetzt an der Macht sind, die jetzt Macht haben, egal ob das jetzt Richter, Staatsanwälte, herrschende Politiker, etc. sind, das RECHT ab, Recht zu sprechen, das haben Sie verwirkt, daher RECHTSBANKROTT.

Köbler, definiert es wie folgt – und mir persönlich gefällt diese Definition sehr gut, denn sie bringt es auf den Punkt –
Rechtsbankrott ist das Unvermögen einer Rechtsordnung, den Rechtsunterworfenen Recht zu verschaffen.
Eine Einrichtung, insbesondere eine Rechtseinrichtung offenbart beispielsweise Rechtsbankrott, wenn sie Lügner an die Spitze gelangen lässt, Schmierer zu Schriftführern macht, Betrüger zu Kassieren, Fälscher zu Protokollanten, Hochstapler zu Beisitzern und Erpresser zur Rechtsaufsicht.
Eine Besserung verspricht unter solchen Umständen allein die vollständige Rückkehr zu allgemein anerkannten Werten (z.B. Wahrheit, Freiheit) und Rechtsgrundsätzen (z.B. pacta sunt servanda.*), Willkürverbot, Wettbewerb usw.).
Quelle – Köbler, Gerhard: Juristisches Wörterbuch; 15. Ausgabe, Verlag Vahlen, München, 2012

*)Unter Pacta sunt servanda (lat.; dt. Verträge sind einzuhalten) ist das Prinzip der Vertragstreue im öffentlichen und privaten Recht. Es handelt sich um den wichtigsten Grundsatz des öffentlichen ebenso wie des privaten Vertragsrechts.

Daher gilt das Recht, das Gesetz, der 1. Artikel des Bundesverfassungsgesetzes, kurz B-VG, lautet ja:
Österreich ist eine demokratische Republik.
Ihr Recht geht vom Volk aus.

Das Recht geht vom Volk aus, mit dem ist eigentlich schon alles gesagt.
Das Volk hat Recht, hat Rechte, und die unter den unveräußerlichen Recht(en), gilt auch das, der einzige Satz: „IHR RECHT GEHT VOM VOLK AUS.“
Somit kann das Volk, das „Gros des Volkes“, den Rechtsbankrott, den reGIERenden Personen, die in und um die reGIERung arbeiten, „herumschwänzeln“, erklären, und rein rechtlich herbeiführen.
Das ist das RECHT des VOLKES, des SOUVERÄNS, eines souveränen Volkes.
Das VOLK, das „Gros des Volkes“, hat das Recht dazu.
Bankrott hat auch etwas mit Zahlungsunfähigkeit des Staates zu tun, nun wir würden mal behaupten, nicht mit der Zahlungsunfähigkeit, sondern eher – und das Angesichts der Tatsache, dass wir deswegen schon einige Eingaben, Beschwerden, Anzeigen gemacht haben – auch mit dem Willen zu tun hat, wir sind einfach nicht mehr (länger) zahlungswillig, weil die letzten Jahren, Jahrzehnte haben wir genügend BEZAHLT, drauf gezahlt.

Stellen Sie sich mal vor, liebe Damen und Herren, ihnen wird von ihren Chef, immer mehr und mehr aufgebürdet, sodass sie länger und länger arbeiten müssen, jedoch nicht mehr Geld bekommen, sie arbeiten immer mehr, immer mehr, immer mehr, … und das Ende vom Lied, sie werden krank, oder schlimmer noch, sie bekommen einen Herzinfarkt, und dann war‘s das dann, sie „schauen sich die Radieschen von unten an.“
Was hat es ihnen gebracht, hm?

Wer heute nicht mehr hinterfragt, nachdenkt hat sich bereits bankrott erklärt, es ist ein „geistiger Bankrott“,
„Verzicht auf denken ist eine geistige Bankrott-Erklärung“,
formulierte es A. Schweitzer,
und da geb ich ihm recht, wer sein „Hirn“ nicht anstrengt, nicht hinterfragt, nicht denkt – weil für was hat man dann des Hirn, hm? – der betreibt meines Erachtens auch Raubbau an der Natur, der Mensch, als geistiges, sittliches, göttliches Wesen, wurde mit einem Gehirn ausgestattet, um sich den Herausforderungen, die das Leben so mit sich bringt, zu stellen, ….
indem er sich in eine Gemeinschaft, eine Gesellschaft einbringt, indem er sich hinterfragt, indem er reflektiert, indem er nach vorne schaut, indem er Ungerechtigkeiten nicht zulässt, indem er gegen Ungerechtigkeiten angeht, indem er die Natur, das Leben achtet, denn im Grunde heißt es doch:
„Leben und leben lassen …“, und wenn heute aus der Not, dem Leid von Menschen Geschäftsmodelle gemacht werden, dann ist ohnedies „Feuer am Dach des Hauses“, und stehen einige auf, und zeigen den anderen,
a.) „…. wo der Bartl, den Most herholt, ….“
b.) „ ….wo der Hammer hängt ….“

und liebe Leute, jeder kann, wenn er will, sich Informationen besorgen, richtig informieren, und wenn man das tut, erlangt man „zwangsläufig“ Wissen, Wissen über die Zusammenhänge, Wissen über die Strukturen, Wissen darüber, wie, was funktioniert, funktionieren kann, sodass es zu einer Gesellschaft kommt, in der der Einzelne, sich seinen Talenten, seinen Interessen, widmen kann, ohne Angst haben zu müssen, Angst vor dem Morgen, Angst vor der Zukunft.

Wir haben in den letzten Jahren Eingaben, Beschwerden, Briefe, Anzeigen, etc. an die zuständigen Behörden, Politiker, Regierenden geschrieben, und haben die verschiedenen Strafvergehen, die verschiedenen Straftaten, dokumentiert, angezeigt,

Der Vollständigkeit halber die GZ (=Geschäftszahlen) zu den von uns geleisteten Eingaben, Beschwerden, Anzeigen.

2013 – GZ: 80217/2013
2016 – GZ: E1/102912/2016
2017 – GZ: E1/7666/2017-Kbs

Es wurden folgende strafbare Handlungen, Straftaten angezeigt.
Volksverrat, Staatsverrat, Landesverrat, Hochverrat, betrügerische, fahrlässige Krida, Verstoß gegen die Grundrechte, Verstoß gegen die Menschenrechte, Verstoß gegen die EMRK, Amtsmissbrauch, Nötigung, Raub, Betrug, Wucherei(Geld- und Sachwucher), Körperverletzung, Unterschlagung, Fälschen von Beweismittel, Meineid, Üble Nachrede, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, in mehreren Fällen, uvam.

Bis heute hat es die dafür zuständige Behörde, die Staatsanwaltschaft nicht nötig erachtet, Ermittlungsverfahren einzuleiten, das kommt einer Unterlassung gleich.
Eine Unterlassung einer Behörde, Bediensteten der Behörde, Staatsbedienstete bedeutet, schuldhaftes handeln, bzw. kommt einen schuldhaften handeln gleich. Daher sind die Behörde, Personen, die in dieser Behörde arbeiten, dienen, Staatsdiener, in der Staatsanwaltschaft, die Staatsanwälte, in die Pflicht zu nehmen.

Es sind noch weitere Eingaben, Beschwerden, Anzeigen, eingereicht worden, die den gleichen bzw. ähnlichen Tatbestand, strafbare Handlungen, Straftaten zum Inhalt haben.

Wir haben auch diesen Rechtsbankrott angezeigt.
lt. öStGB §156 – ist das betrügerische Krida, Details dazu finden Sie hier – https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/156

Meine Damen und Herren,
ein Bankrott, ist ein Bankrott, und grob fahrlässiges Handeln, ist grob fahrlässiges Handeln, daher sind wir dafür, wir ziehen JETZT die Notbremse, bevor noch mehr Schaden entsteht, als in den letzten Jahren, Jahrzehnten schon entstanden ist.

Die Namen derer, die den Schaden verursacht haben, die an der Verursachung des Schadens beteiligt waren, ob jetzt bewusst, und/oder unbewusst, die Namen kennen wir, und liebe Leute, denkt mal nach, wenn heute, Teile der reGIERung korrupt und kriminell sind, sollte man diese Teile, dann nicht „sauber entfernen“, hm?
Man vergleiche das mit einem Apfel, der auf einer Seite „FAUL geworden ist“,
schmeißt man da, den gesamten Apfel weg, hm?
Nein, eher net, sondern man schneidet das „FAULE“ weg, und kann den anderen Teil, den guten Teil, doch noch verwenden, entweder isst man ihn so, oder man macht daraus einen Apfelstrudel, oder sonst irgendeine Köstlichkeit.
Was macht mit den „Faulen“, nun einfach gesagt, ab in den „MISTKÜBEL“, dann warten auf den „MISTWAGEN“, der transportiert des dann ab, und der Müll wird in der Müllverbrennungsanlage verbrannt.
Schlechter Apfel, schlechter Teil des Apfels entsorgt und verbrannt.
Punkt. Aus. Amen.

Nun, Teile, Personen, Personengruppen, in und um die reGIERung, sind der „schlechte Teil des Apfels“, und die müssen weg, da führt auch kein Weg daran vorbei, und es geht, friedlich, freundlich, klar, wahr, gewaltfrei, ehrlich, fair, gerecht, ohne viel Aufhebens, sondern einfach nach dem Gesetzen, und diese Gesetze haben sich die Personen, Personengruppen, Personenkreise, in und um die reGIERung, ja auch selbst gemacht und beschlossen, also ist es nur fair und gerecht, wenn man sie wegen der strafbaren Handlungen, der nachweislich begangenen Straftaten anzeigt, anklagt, und bestraft.

So, liebe Leute, Herrschaften,
das ist mal KLARTEXT geschrieben, gesprochen, JETZT handeln und tun wir danach, gemeinsam, für Gerechtigkeit, Frieden, Freiheit.
Denn wie kommen WIR dazu, dass wir immer der „Brennstein“ für die Fehler, Fehlentscheidungen der (noch) Herrschenden sind, der reGIERung samt Anhang.
Einfacher Spruch:
„Gewinne streichen einige wenige ein, Verluste werden (ver)soldarsiert.“
Mit diesen Spruch, ist im Grunde alles, was in den letzten Jahren, Jahrzehnten passiert ist, auf den Punkt gebracht.

Leute, Leute von heute, wenn heute mal Behörden, die noch dazu vom „Gros des Volkes“, vom einfachen, direkten Steuerzahler, bezahlt werden, sich ihrer Pflichten nicht mehr bewusst sind, dann hat das mit einem gerechten Rechtssystem, mit einem Rechtsstaat, nichts mehr am Hut, dann ist das bereits:
Willkür, Willkür von Behörden, …., und nach unseren dafür halten, ist das AMTSMISSBRAUCH in mehreren Fällen, ….

Die Staatsanwaltschaft, als dafür zuständige Behörde, bei Straftaten, strafbaren Handlungen ist verpflichtet, falls ihnen von Seiten der Bürgerschaft, Straftaten, strafbare Handlungen zur Kenntnis gebracht werden, dass sie von sich aus die Ermittlungen einleitetet – das ist nicht geschehen, somit ist bewiesen, dass Teile der staatlichen Behörden die korrupten, kriminellen Handlungen unterstützen, bzw. decken.
In der Justiz ist der „Wurm drinnen“, denn da weiß die Rechte nicht mehr, was die Linke macht, und/oder umgekehrt.

Der Oberste Gerichtshof, ist eine der höchsten Behörden, in der demokratischen Republik Österreich, und es gibt sogar ein OGH Urteil darüber,
da schreibt man wie folgt:

Wenn ein besorgter Bürger, eine Straftat, eine strafbare Handlung anzeigt, dann muss die dafür zuständige Behörde dem nachgehen.
Der OGH sagt:
„Der Meldung muss unverzüglich nachgegangen werden, selbst wenn man annimmt, dieser Bürger höre „wieder einmal das Gras wachsen“.
Sollte dem nicht nachgegangen werden, machen sich die Personen, insbesondere die Staatsanwälte selbst strafbar.
Das ist eine Pflichtverletzung, es ist Behördenwillkür, es ist Amtsmissbrauch, und es ist eine Unterlassung, man könnte auch sagen, eine Unterlassung, ist somit ein schuldhaftes Verhalten, stellt eine schuldhafte Handlung dar, und nach dem gegeben Umständen, den Eingaben, den Beschwerden, den Anzeigen, die bereits gemacht wurden, kommt auch noch das grob fahrlässige Verhalten dazu, und all das, in mehreren Fällen.

Die Black List ist lang, sie wird auch immer länger, je länger man es raus schiebt, rauszögert, verzögert um richtig zu handeln.
„Nägel mit Köpfen“ zu machen, wie man bei uns so schön sagt.

Der Rechtsbankrott ist somit GERECHTFERTIGT und er ist zu vollziehen, sodass dem „Gros des Volkes“ kein weitere Schaden mehr entsteht.
Personen, Personengruppen, Personenkreisen, die im Staatsdienst arbeiten, und die strafbare Handlungen begangen haben, werden mit sofortiger Wirkung suspendiert.
Es wird ein Amtsenthebungsverfahren, ein Disziplinarverfahren, ein Suspendierungsverfahren eingeleitet, nachfolgend werden sie zur Schadenswiedergutmachung herangezogen.
Falls diese Schadenswiedergutmachung nicht geleistet wird, werden langjährige Freiheitsstrafen ausgesprochen, und zwar ohne der Möglichkeit, eine „Fußfessel“ zu bekommen.
Es gilt der international anerkannte Rechtsgrundsatz:
Ignorantia legis non excusat, „Unwissenheit, Unkenntnis schützt nicht vor Strafe.“

Ein Rechtsbankrott hat zur Folge, das auch die Staatsschulden genauer betrachtet werden, und der Schaden, den die Personen, Personengruppen, Personenkreise rund um die reGIERung gemacht haben, ausgerechnet wird, bewertet wird, und auf die schuldigen Verantwortlichen umgelegt wird.
Der Schaden, der dem „Gros des Volkes“, den einfachen, direkten Steuerzahlern entstanden ist, ist ein materieller, natureller, immaterieller, ….Schaden.
rein rechnerisch und bewertungstechnisch, wenn man alles im allem berücksichtigt, ergibt sich mal eine Schadensforderung von ca. 1.000 Mrd. Euro, einige Experten gehen sogar von 1.500 Mrd. Euro – 2.000 Mrd. Euro Schaden aus.

Nun, wir rechnen mal mit 1.000 Mrd. Euro Schaden.
Als Zahl geschrieben 1.000.000.000.000 Euro.
Nun, zurückzahlen wird das ohnehin keiner können, und das gilt ohnedies für ALLE Volkswirtschaften, Länder, Nationen, …, keiner kann die Schulden zurückzahlen.

Doch die Frage die wir stellen:
Wenn jetzt ALLE Wissen, dass Schulden nicht mehr zurückbezahlt werden können, wer sind die Verursacher der Schulden, hm?
bzw.
Wem dienen die Schulden, hm?
Wenn heute Kindern, Jugendlichen, ein Schuldenrucksack von zigtausenden Euro umgehängt werden, was macht man dann mit den Kindern, den Jugendlichen, hm?
Man macht sie zu Sklaven, und Herrschaften, liebe Leute, Sklaverei ist strafbar.
lt. öStGB
§104 – Sklaverei – https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/104
§104a – Menschenhandel – https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/104a
§105 – Nötigung – https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/105
§106 – schwere Nötigung – https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/106
etc. usw.

So, liebe Leute, Herrschaften, meine Damen und Herren,
wenn heute noch wer sagt, dass was wir da Schreiben,  stimmt nicht, und/oder ist falsch, der ist ein Lügner, und mit Lügnern, haben wir nichts am Hut, die sollen hin gehen, wo der „Pfeffer wachst“, die brauchen wir hier nicht.

Ich bin christlich erzogen worden, nach christlichen Werten, Ethik und Moral sind mir nicht fremd, sondern ich bin vertraut mit dem, ich habe auch ein Gewissen – was man von anderen wohl nicht mehr behaupten kann – wenn ich heute etwas sage, schreibe, dann kann sich jeder darauf verlassen, ….
a.) das ich das überprüft habe,
b.) mehrfach gegen geprüft habe,
c.) der Wahrheit sehr, sehr, sehr nahe kommt,
d.) ich das halte, und gedenke umzusetzen, was ich sage, schreibe ….,
e.) mir kein Blatt mehr vor dem Mund nehme,
f.) ich keinen Menschen fürchte, – egal ob Kaiser oder König, Fürst oder Herzog, Richter oder Staatsanwalt, etc. – denn, wer die Wahrheit schreibt, sagt, der braucht sie nicht fürchten, der braucht sich auch nicht zu verstecken, vor keinem ….,
g.) den Herrschaften, den „oberen Zehntausend“, mal den „Marsch blase“, die weiterhin glaubten, sie könnten die Anzeigen, Beschwerden, Eingaben der letzten Jahre – die noch dazu nachweislich mit genügend Daten, Fakten, Zahlen, …., beweisbar sind – ignorieren, und/oder „unter den Tisch kehren“, die werden noch ihr „blaues Wunder“ erleben, denn es kann ohnedies keiner „flüchten“, denn wohin sollte er/sie flüchten, wo Gott ihn nicht findet, Adam hat auch geglaubt, er könne sich verstecken, wie wohl ALLE WISSEN, hat Gott, Adam gefunden, und zur „Rede gestellt“, ….

Zu guter Letzt, liebe Leute, Herrschaften, meine Damen und Herren,
jeder Mensch selbst, sollte wissen, was er macht, er ist für sich selbst verantwortlich, er hat eine Eigenverantwortung, eine Verantwortung gegenüber den anderen, der Natur, etc. und Eltern sind für ihre Kinder verantwortlich, wenn heute, so wie ich es geschildert habe, Kindern, Jugendlichen, ein Schuldenrucksack umgehängt wird, so sage ich folgendes zu Euch ALLEN:
„SHAME on U!“
Wie könnt ihr nur, hm?
Denkt ihr nicht nach, hm?
Wo habt ihr Euer Hirn, Euer Gehirn, hm?
„Im Hosensack, in der Tasche, hm?“
Als Christ, kenn ich die Worte des Herrn, ich kenn die Bibel und ihr ALLE solltet mal die Bibel lesen, vlt. kommt dann auch Einsicht und Erkenntnis, wünschen täte ich es mir, net nur ich, sondern a der „Geist der Wahrheit“, …der Heilige Geist, der Vater, und der Sohn.

Ich weiß schon, dass viele nicht mehr glauben, ihren Glauben quasi auch verloren haben, doch ein einfache, schlichte Frage:
„Wann habt ihr Euch wirklich mit dem Glauben, mit der Glaubenslehre auseinander gesetzt, hm?
Wann habt ihr Euch mit Gott, mit Gottes Sohn auseinandergesetzt, hm?
Wann habt ihr das letzte Mal wirklich ein ehrliches Gespräch mit Gott geführt, hm?“
Wenn man heute fragt:
„Was ist das, hm?
Jeder macht es, von Baby bis zum Greis, teils bewusst, teils unbewusst, und ohne dem wer das Leben, so wie es auf der Erde, der Welt nun mal ist, gar nicht möglich, hm, was ist das, hm?“

Einfach Antwort:
Atmen, die Atmung, …schaut man sich jedoch dem Atemvorgang im Detail an, so ist das wohl eine sehr, sehr, sehr komplexe Angelegenheit.
Also, ich würde mal meinen, Leute, Herrschaften, meine Damen und Herren, das Leben ist doch relativ kurz, gegenüber der Ewigkeit, und man sollte schon wissen, was man macht, wie man es macht, und vor allem, dass man mit all seinem Sinnen, seinen Sein hier wirkt, und am Ende, gerecht gerichtet wird, nach dem Maßstäben Gottes, denn er richtet gerecht, in jedem einzelnen Fall, und da fahrt – soweit kenne ich Gott, den Vater, den Himmelvater schon – die Eisenbahn drüber.“

So Leute,
ich bin a grader Michl, was mich stört, dass es da einige gibt, denen scheint alles „wurscht zu sein“, die denken net an andere, und mit der Gerechtigkeit, haben die a nix zu schaffen, meine Freunde und ich sehen des jedoch ein wenig anders:
„Es ist für uns, eine Frage der Ehre ….und die geht einher mit Gerechtigkeit, Frieden, Freiheit, ….Wahrheit, ….“
Persönlich sehe ich es, als „TRAUERGSPÜ“, denn es ist ein Mangel, ein Mangel an der nötigen Zivilcourage, denn wenn man heute etwas zu wem sagt, und der sagt dann,
„ja klar, Du schon wieder, ….“
und/oder
„die da oben – gemeint sind die reGIERung samt Anhang – die machen eh, was sie wollen, ….“
und/oder andere Ausreden, nur um nicht anzuecken, nicht aufzufallen, nicht gegen den „Strom zu schwimmen“, dann Leute, zeigt es mir und meinen Freunden, dass es schon „gewaltig stinkt“ ….
und ich erklär Euch noch was:
Die Schuldfrage, wer ist Schuld, hm?
Die Schuldfrage stellt sich so nicht, sondern diese Frage, sollte jeder mal selbst vor (s)einem Spiegel beantworten – und bei der Beantwortung der Frage:
„Wer ist Schuld, das es so ist, wie es ist, …?“
Seid bitte zu Euch wenigstens ehrlich –
Denn ich sage:
„Bei all den schlechten, schrecklichen Dingen/Sachen, die da passieren rundherum, in da Welt, in Europa, in Österreich, …., sind nicht nur jene Schuld, die sie machen, sondern vielmehr auch jene Schuld, die zusehen, die wegsehen, die das Schlechte, Böse gewähren lassen, die es zulassen, und nicht und nicht verlegen sind, immer und immer wieder, die selben Ausreden zu gebrauchen, anstatt zu handeln, anstatt zu tun und endlich mal zu sagen:
„So nicht mehr, mit uns nicht mehr, es geht auch anders! Nämlich, einfach, ehrlich, fair, klar, wahr, gewaltfrei, friedlich, freundlich, ….und ECHT GERECHT!“

Die Gesetze, liebe Leute, Herrschaften, die gelten für ALLE und GLEICHERMASSEN, auch für jene die sie gemacht haben, beschlossen haben in und um die reGIERung, also gelten sie auch für Personen, Personenkreise, Personengruppen, die in und um die reGIERung arbeiten, die von unseren Steuergeldern bezahlt werden, für die Personen, Personengruppen, die in der Legislative tätig sind, die in der Judikative, ihre Anstellung haben, die bei der Exekutive arbeiten, und alle anderen, die im Verwaltungsdienst, im Staatsdienst beschäftigt sind, die ihren Lohn- und/oder Gehalt, direkt aus der Steuerkasse beziehen. – Schon mal einer gefragt: „Warum zahlen Staatsdiener, Staatsbedienstete Lohnsteuer, etc. hm?“ –
Die Bediensteten, Angestellte des Staates, die stehen nicht über dem Gesetz, sondern es gilt für die genauso, wie für jeden anderen Bürger, Person, Mensch, …, es gelten in einem Rechtsstaat, in einer demokratischen, freien Republik, die Gesetze, die Rechtsordnung für ALLE und GLEICHERMASSEN, und die Immunität, liebe Leute, die ist hinfällig, denn warum sollten Politiker, Richter, Staatsanwälte, etc. Immunität haben, insbesondere dann nicht mehr, wenn sich die Korruption, die Kriminalität, in und um die reGIERung, in den „CHEFETAGEN der MACHT“, die Türklinke in die Hand gibt, sodass dem „Gros des Volkes“ immer und immer wieder da „SCHWARZE PETER“ zuwi dividiert wird, hm?
Warum sollten diese Personen noch Immunität haben, hm?
Sie haben sie nicht mehr, denn der Papst hat die Immunität von reGIERenden, Richter, Staatsanwälten, etc. bereits 07/2013 aufgehoben – des kann jeder auch nachprüfen – ist so.
Also, man kann auch sagen: „Die Politiker, Richter, Staatsanwälte, etc. diejenigen die ihre Stellung, ihr Amt missbraucht haben, …., die im Dienst, Willkür, Behördenwillkür, etc. an den Tag gelegt haben, die quasi „Dreck am Stecken haben“, „Leichen im Keller“, so zusagen, die sind JETZT „VOGELFREI“, „Frei zum ABSCHUSS“ – das soll jedoch nicht, als Aufforderung verstanden werden, „Zu den Waffen“, sondern die Aufforderung, jene namhaft zu machen, anzuzeigen, anzuklagen, ….und lt. Gesetz sind sie zu bestrafen.

Im Staatsdienst gibt es besondere Rechtsvorschriften für Staatsdiener – siehe auch BDG – Bundesdienstgesetz – es gibt ein Amtsenthebungsverfahren, Disziplinarverfahren, Suspendierungsverfahren, und dann noch das Zivilgerichtsverfahren, den Zivilprozess, ein Verfahren zur Schadenswiedergutmachung, etc.
Also, jene die „Dreck am Stecken“ haben, und/oder die ein „schlechtes Gewissen haben“, von den Staatsdienern, den Staatsbediensteten, denen kann man folgenden Ratschlag gegeben, nämlich:
1.) Es gilt der internationale, weltweit gültige und weltweit anerkannte Rechtsgrundsatz:
„Unwissenheit, Unkenntnis schützt nicht vor Strafe ….“,
2.) übernehmt und zeigt Verantwortung ….,
3.) erleichtert Eurer Gewissen,
4.) kehrt um, von Euren krummen Wegen, von den falschen Wegen, die führen nur in die Irre, und schlussendlich in den Abgrund, …,
5.) wenn wer, in strafbare Handlungen, Straftaten verwickelt ist, und/oder Kenntnis davon hat – des sind so ziemlich ALLE Staatsdiener, Staatsbedienstete – dann sollte er/sie einen Selbstanzeige machen, Reue bekennen, reumütig sein, das mildert und mindert das Strafmaß ….
Wer nicht mehr weiter weiß, kann sich auch direkt an uns wenden, dem Bund, BBS.

und zum Schluss, Leute, Herrschaften, meine Damen und Herren, wenn heute Heuchler, Wucherer, Pharisäer, Scheinheilige, Schriftenverdreher, Winkeladvokaten, etc. in meinem Sprachgebrauch kurz, die „falschen Fuchziger“, zu gegen sind, am Werke sind, dann können wir diejenigen riechen, auch aufstöbern, denn wie ich schon des öfteren geschrieben habe:
„Es stinkt gegen Himmeln, und die Himmeln, die haben’s grochn, noch ehe es zum Stinken begonnen, angefangen hat.“

Gott zum Gruß
harald
Sprecher BBS
https://menschen21.wordpress.com

 

Weiterführende Quellen:
Rechtsbankrott
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsbankrott

Bankrotterklärung
https://de.wikipedia.org/wiki/Bankrotterklärung

Was ist grob fahrlässig….
https://menschen21.wordpress.com/2018/03/26/was-ist-grob-fahrlaessig/

Brief an ALLE Bediensteten des Staates …
https://menschen21.wordpress.com/2018/03/12/brief-an-alle-bediensteten/

Wer bewertet wem?
https://lugundtrug21.wordpress.com/2014/07/26/wer-bewertet-wem-hm/

öStGB – österreichisches Strafgesetzbuch
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10002296
https://www.jusline.at/gesetz/stgb
Juristisches Wörterbuch, Köbler
http://peacemaker21.bplaced.net/my/recht/KJW01.pdf

 

Weitere Informationen,
es gilt:
Wer suchet der findet, ….und wer bittet, dem wird gegeben ….

 

das Leben ist relativ kurz – wie man anhand dieser Statistik sehr gut erkennen kann – bei ca. 100 Jahren wird das „Bäumchen“ relativ spitz ….

die Kleinen, die Kinder, die Jugendlichen sind nicht die Verursacher der Krisen, der Schulden , liebe Leute, und es ist eine Ferchheit, dass man Kindern, einen Schuldenrucksack umhängt, deren Verursacher sie in keinster Weise sind ….
da könnt ihr Euch ALLE mal schämen, ….

... Wir sind Könige ...

…. noch Fragen, hm? ….

Die Gesetze gelten für ALLE und GLEICHERMASSEN, auch für die Staatsdiener, die Staatsbediensteten in und um die reGIERung …. und da fahrt die Eisenbahn drüber, sagt man bei uns ….

wer findet den VIRUS, hm????

…. so nicht mehr ….

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Was ist grob fahrlässig ….

Meine Damen und Herren,
man hört immer, im Zusammenhang mit der Justiz, dem juristischen den Begriff „grob fahrlässig“, nun, wir wollen mal diesen Begriff ein wenig erklären, erläutern, mit Beispielen „untermauern“, sodass sich ein JEDER etwas darunter vorstellen kann, und jeder dann auch weiß, wissen sollte, was grob fahrlässig ist, bzw. wenn eine Handlung, und/oder Nichthandeln – man sagt auch Unterlassen – grob fahrlässig ist.

Was ist „grob fahrlässig“?
Der Begriff der „groben Fahrlässigkeit“ findet sich in der Rechtsprechung zum allgemeinen Schadenersatzrecht (bzw auch zum Versicherungsrecht) sehr häufig. Demnach liegt etwa ein grob fahrlässiges Fehlverhalten dann vor,
„wenn schon einfachste, naheliegende Überlegungen nicht angestellt und Maßnahmen nicht ergriffen werden, die jedermann einleuchten müssen, wenn jedenfalls völlige Gleichgültigkeit gegen das vorliegt, was offenbar unter den gegebenen Umständen hätte geschehen müssen“
(zB OGH 25. 2. 1988, 7 Ob 4/88)
. Oder: „wenn eine gewöhnliche und auffallende Vernachlässigung der Sorgfaltspflicht vorliegt und der Eintritt eines Schadens als wahrscheinlich und nicht bloß möglich voraussehbar ist“ ( zB OGH 12. 9. 1985, 7 Ob 33/85)

Beispiel 1:
Ein besorgter Bürger meldet bei an sich trockenem Wetter eine glatte Fahrbahn an einer exponierten Straßenstelle aufgrund ausgegossenen Wassers. Dieser Meldung muss unverzüglich nachgegangen werden, selbst wenn man annimmt, dieser Bürger höre „wieder einmal das Gras wachsen“.

Beispiel 2:
Ein besorgter Bürger meldet bei der Bundespolizei, eine strafbare Handlung, mehrere strafbare Handlungen, Strafdelikte, die in und um die Regierung so passieren, dann sagt er noch, der Schaden, der da passiert, passiert ist, geht in die Milliarden und Abermilliarden, und es ist „Gefahr in Verzug“, sodass dieser Schaden nicht größer wird, müssen sofort Ermittlungsverfahren gegen Legislative, teilweise Judikative, Personen aus dem Verwaltungs- und Staatsapparat eingeleitet werden. Er legt sogar die Daten, Fakten, Beweise, Beweismittel auf den Tisch.
So hat die Bundespolizei, der „Beamte“, der „Bedienstete“ der die Anzeige, die Beschwerde aufnimmt, sogleich die dafür zuständigen Stelle(n) zu informieren, und diese zuständigen Stellen haben sofort und unverzüglich das Ermittlungsverfahren einzuleiten – auch und gerade dann, wenn es sich bei den Strafdelikten um Personen handelt, die im öffentlichen Dienst sind, die in Stellungen, Funktionen, Ämtern des Staates, der Republik Österreich sitzen, bzw. in und um die Regierungen arbeiten –
Jeder Bedienstete des Staates, der Republik Österreich hat ein Gelöbnis abgelegt.
Zur Erinnerung, die Gelöbnisformel:
„Ich gelobe, daß ich die Gesetze der Republik Österreich befolgen und alle mit meinem Amte verbundenen Pflichten treu und gewissenhaft erfüllen werde.“
Die Gelöbnisformel ist Bestandteil eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses, und steht auch im BDG(=Bundesdienstgesetz) §7.
Quelle – BDG – https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10008470

So meine Damen und Herren,
lange Rede, kurzer Sinn,
in der Republik Österreich stinkt es, in und um die reGIERung geben sich Korruption und Kriminalität die Türklinke in die Hand.
Das ist sofort und unverzüglich abzustellen.
Bedienstete des Staates, der Republik Österreich, die weiterhin noch Straftaten, Strafdelikte decken, verwirken das Recht, ihr Amt, ihre Stellung, ihre Funktion weiterhin auszuüben.
Sie haben sich schuldig gemacht, grob fahrlässig SCHULDIG, unter anderem gilt auch ein Unterlassen, als grob fahrlässig, und stellt ein SCHULDHAFTES VERHALTEN dar – das ist, wie wenn man einen Verletzten auf der Strasse liegen sieht, und keine Hilfe leistet, bzw. keine Hilfe holt – und hier ist es genauso, zuständige Behörden, lassen Akten, Dokumente, Anzeigen, Beschwerden unter den „Tisch fallen“, schreiben den Beschwerdeführer(n) irgendwelche „faulen Schriftstücke, Bescheide im juritischen deutsch“ zurück, ohne sich jedoch um die Materie, die Beschwerde, die Anzeige, zu kümmern.
Hier mal einige solcher Beispiele:

Der Vollständigkeit halber die GZ (=Geschäftszahlen) zu den von uns geleisteten Eingaben, Beschwerden, Anzeigen.

2013 – GZ: 80217/2013
2016 – GZ: E1/102912/2016
2017 – GZ: E1/7666/2017-Kbs

Es wurden folgende strafbare Handlungen, Straftaten angezeigt.
Volksverrat, Staatsverrat, Landesverrat, Hochverrat, betrügerische, fahrlässige Krida, Verstoß gegen die Grundrechte, Verstoß gegen die Menschenrechte, Verstoß gegen die EMRK, Amtsmissbrauch, Nötigung, Raub, Betrug, Wucherei(Geld- und Sachwucher), Körperverletzung, Unterschlagung, Fälschen von Beweismittel, Meineid, Üble Nachrede, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, uvam.

Bis heute hat es die dafür zuständige Behörde, die Staatsanwaltschaft nicht nötig erachtet, Ermittlungsverfahren einzuleiten, das kommt einer Unterlassung gleich.
Eine Unterlassung einer Behörde, Bediensteten der Behörde, Staatsbedienstet bedeutet, Schuldhaftes handeln, bzw. kommt einen Schuldhaften handeln gleich. Daher sind die Behörde, Personen die in dieser Behörde arbeiten, dienen, Staatsdiener, die Staatsanwaltschaft, die Staatsanwälte in die Pflicht zu nehmen.

Es sind noch weitere Eingaben, Beschwerden, Anzeigen, eingereicht worden, die den gleichen bzw. ähnlichen Tatbestand, strafbare Handlungen, Straftaten zum Inhalt haben.

Hier finden Sie weiterführende, genauere Information um was uns dabei geht https://menschen21.wordpress.com/2016/12/31/klartext/
http://peacemaker21.bplaced.net/my/recht/180323

Daher „rollen da mal KÖPFE“, und zwar schnell unverzüglich und ohne viel Aufhebens.

Die zuständigen Behörden aus der Staatsanwaltschaft verwirken ihre Rechte, Recht zu sprechen, bzw. eine Anklage gegen Bürger, Staatsbürger, Menschen, natürliche Personen zu erheben.
Die Richterschaft hat eine Ethikerklärung, die „Welser Erklärung“ abgegeben, es ist eine Erklärung aus dem Jahre 2003 –
Quelle – https://richtervereinigung.at/ueber-uns/ethikerklaerung/

Jene Richter, die dieses Papier, diese Ethikerklärung unterschreiben, bleiben im Staatsdienst, im Dienste der Republik Österreich, jene die dieses Papier, diese Ethikerklärung nicht unterschreiben, werden ein Amtsenthebungsverfahren, ein Disziplinarverfahren, schlussendlich ein Suspendierungsverfahren bekommen.

Warum?
ganz einfach, in einer Volkswirtschaft gibt es zwei Arten von Steuerzahler, die direkten, des sind wir, und die indirekten, des sind alle Bediensteten, die aus der Steuerkasse bezahlt werden, von unseren Steuern, die die direkten Steuerzahler, in das System einzahlen.
und von praktischen wie auch technischen Standpunkt ist es JETZT so,
WIR, die direkten Steuerzahler, haben das SAGEN, denn wir zahlen ja auch ALLES, und weisen nun die Bediensteten an, in ihren eigenen „REIHEN auszumisten“, sollte da einige „Bediensteten“, die unsere Diener sind, weiterhin auf „sturr schalten“, so haben die ohnehin „Dreck am Stecken“, und mit die muss man dann ohnehin „abfahren“ ….

Anmerkung:
und von der „Staatspension“ können sich solche, dann auch verabschieden, denn die gibt es dann auch nicht mehr, gestrichen, ersatzlos gestrichen.
Schadenswiedergutmachung ist angesagt.
Und so muss man es ALLE Bürgern, Staatsbürgern, Menschen, Personen, Personen aus dem öffentlichen Dienst, Bediensteten des öffentliches Dienstes, kommunizieren, richtig kommunizieren, denn es ist „Feuer am Dach des Hauses“, „Gefahr in Verzug“, und es bahnt sich ein „Rechtsbojkott“ an, die Republik Österreich als Dienstgeber ist ein guter Dienstgeber, jedoch sind die „Faulen Eier, die falschen Fuchziger“ JETZT aus dem Dienst zu entfernen, und das friedlich, freundlich, ehrlich, fair, gewaltfrei, gerecht, lt. Gesetz, unter anderem dem öStGB.

LG
harald
Sprecher von BBS(=Bund Braver Steuerzahler)
ich sprech net nur für mi, sondern für Millionen, und Abermillionen, und vor allem für die Kinder, Jugendlichen, die Schwachen, die sich nicht wehren können, gegen solch unfaires, ungerechtes, teilweise Menschen verachtendes System.
https://menschen21.wordpress.com

 

 

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Brief an alle Bediensteten des Staates….

Sehr geehrte Damen und Herren,

Dies ist ein Brief an ALLE Bediensteten des Staates, die nach dem BDG verpflichtet sind, und der Republik Österreich dienen, dh. alle die aus der Staatskasse ihren Lohn- und/oder ihren Gehalt bekommen.
Das sind Personen, Personengruppen, Personenkreise aus Legislative, Judikative, Exekutive, aus den gesamten Verwaltungs- und Staatsapparat, dazu gehören Bundespräsident, Bundeskanzler, alle Minister, alle Staatssekretäre, alle Nationalratsabgeordneten, alle Bundesräte, alle Landeshauptleute und deren Stellvertreter, alle Landesräte, alle Richter, alle Staatsanwälte, …, etc.
Also, all diejenigen, die ihren Lohn- und/oder ihren Gehalt, zur Gänze aus der Steuerkasse finanziert bekommen.

kurz zur Erklärung:
In einem Staat gibt es zwei große Gruppen, die direkten Steuerzahler, das sind Arbeitnehmer, Unternehmer, Selbstständige, Freiberufler, Beschäftigungslose, Notstandshilfebezieher, etc., also all jene die DIREKT in den Steuertopf, in die Steuerkasse einbezahlen, und die indirekten Steuerzahler, das sind all die Bediensteten aus der Verwaltung, der Exekutive, der Judikative, der Legislative, etc., also, all jene die aus der Steuerkasse, den Steuertopf, ihren Lohn- und/oder Gehalt bekommen.

Das Verhältnis, direkter Steuerzahler zu indirekter Steuerzahler ist in Österreich ca. 7:1.

Da in den letzten Jahren, die Verwaltung, die Regierung samt Anhang, schlecht gewirtschaftet hat, teilweise kriminelle, korrupte Machenschaften gedeckt hat, ist es an der Zeit, jene in Verantwortung zu nehmen, die durch ihre Entscheidungen, einen Schaden verursacht haben, einen Schaden am gesamten Volk, am Land, an den Bürgern, Kindern, Jugendlichen, ….etc.
Es ist ein Schaden, natureller, matierieller, volkswirtschaftlicher Schaden entstanden, denn wir, die Bürgerschaft, der direkte Steuerzahler, so JETZT nicht mehr hinnehmen.

und daher haben wir eine Organisation gegründet und eingesetzt, die diese Schäden JETZT mal:
a.) zu beurteilen hat, richtig zu beurteilen,
b.) die Verantwortlichen, die Entscheidungsträger namhaft und öffentlich macht, und zur Rechenschaft ziehen wird,
c.) die, die strafbaren Handlungen, Straftaten anzeigen, …bereits angezeigt sind, angezeigt haben,
d.) die, die Verfahren bis zum OGH, bis zum VfGH und darüber hinaus, begleiten werden, und die sich für die Grundrechte einsetzen und stark machen werden.

Die Organisation heißt BBS, Bund Braver Steuerzahler.
und vertritt die direkten Steuerzahler, sowie die Rechte der direkten Steuerzahler gegenüber den derzeit herrschenden Regierungen( egal welcher Partei, ob Schwarz, Rot, Blau, Grün, …und/oder welche politischer Partei, etc., ), den Staats- und Verwaltungsapparat.
Die Schwachen schützen, und den vermeintlich Starken entgegen zu treten, und zu sagen:
„Sorry, so nicht mehr, …..das ist UNRECHT.“
Wir vertreten uns mal selbst, das „Gros des Volkes“.
Denn wir haben es satt, weiterhin belogen, betrogen, hintergangen, auf gut dt. beschissen zu werden, und immer zur Kasse gebeten zu werden, nur weil irgendwelche Entscheidungsträger, Entscheidungen getroffen haben, die wenn man sie näher beleuchtet nicht dem „Gros des Volkes“, dienlich waren, sondern wo nur einige wenige, sich bereichert haben, jedoch der Schaden der entstand, entstanden ist, dann umgelegt wurde, auf das gesamte Volk, den direkten Steuerzahler.
Die letzten Jahre haben wir genügend Datenmaterial zusammen getragen, Beweise gesammelt, Daten, Fakten gesammelt, wo JEDER mal schauen, reinschauen kann, und wenn er das alles sieht, wird er nicht verwundert sein, warum, wir nun, diesen Schritt gesetzt haben, und die Öffentlichkeit, die Bediensteten, die im Staatsdienst arbeiten, den gesamten Staats- und Verwaltungsapparat darüber informieren:
Kurz gesprochen:
In den letzten Jahren waren einige Skandale, Ausläufer davon waren das Jahr 2007, 2008 und nachfolgend die Polit- und Justizskandale der letzten Jahre, Jahrzehnte:
Eurofighter, BUWOG, BAWAG, Wien Terminal, Wien Linien, Energiewirtschaft, Privatisierung verstaatlichter Betriebe, Hypo Alpe Adria, …., Bankenpleiten ….
um hier nur einige zu nennen,
Die Entscheidungen, die Entscheidungsträger haben den Schaden immer auf das „Gros des Volkes“ umgelegt, und das sind wir, die direkten Steuerzahler, ohne jedoch die wahren Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, nämlich diejenigen die durch ihre Gier, Habgier, Machtgier, den gesamten Schaden verursacht haben, und wo diese Verursacher, gleichwohl sie strafbare Handlungen, Straftaten begangen haben, noch weiterhin auf freien Fuß sind, und in „Amt und Würden“, nach wie vor in Positionen, in Funktionen, in (Macht-)Stellungen sitzen, und teilweise horrende Gagen beziehen, dicke, fette, Pensionen „abschöpfen“, die noch dazu, von uns, vom direkten Steuerzahler, bezahlt werden.
Und da dies Unrecht ist, unfair ist, ungerecht ist, haben wir UNS nun entschlossen, diese Personen, Personengruppen, Personenkreise aufzudecken, sie quasi „aufzublatteln“, sie für den Schaden, den sie angerichtet haben, zur Verantwortung zu ziehen, und wegen der Straftaten, nachweisbaren Straftaten, strafbaren Handlungen hinter „Schloss und Riegel“, hinter „schwedische Gardinen“ zu bringen.

Daher dieser Brief an ALLE Bediensteten des Staates, der Republik Österreich:

BDG

Wie es im BDG(=Bundesdienstgesetz) klar und deutlich steht, und formuliert ist, dass muss einen jedem Staatsdiener, Staatsbediensteten, Vertragsbediensteten des Staates, etc. bekannt sein, wenn nicht, gilt folgender Rechtsgrundsatz:
„Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.“
bzw.
„Unkenntnis schützt vor Strafe nicht.“

BDG – Rechtsgrundlagen – diese gelten ja für ALLE Bedienstete, Staatsdiener, für den gesamten Verwaltungs- und Staatsapparat, also Politiker, Richter, Staatsanwälte, …, und alle die ihren Lohn- und/oder ihr Gehalt aus der Staatskasse, der Steuerkasse, des direkten Steuerzahlers, beziehen.

  • §43 Abs. 1 Der Beamte ist verpflichtet, seine dienstlichen Aufgaben unter Beachtung der geltenden Rechtsordnung treu, gewissenhaft, engagiert und unparteiisch mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln aus eigenem zu besorgen. – nicht mit unlauteren Mitteln, ….
  • §53 Abs. 1 Wird dem Beamten in Ausübung seines Dienstes der begründete Verdacht einer von Amts wegen zu verfolgenden gerichtlich strafbaren Handlung bekannt, die den Wirkungsbereich der Dienststelle betrifft, der er angehört, so hat er dies unverzüglich dem Leiter der Dienststelle zu melden.
    – nun der begründete Verdacht wurde 2013, 2016, 2017 bereits von mir, von uns, angezeigt …..

Gesetz über das Bundesamt zur Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung (BAK-G), BGBl. I Nr. 72/2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 65/2013
– auch denen habe ich geschrieben, wir geschrieben, also, denen ist es auch bekannt …..und es kann keiner mehr behaupten, „meine Name ist Hase, ich weiß von nichts ….“

  • §4 Abs. 1 Ziffer 1 Das Bundesamt ist bundesweit für sicherheits-und kriminalpolizeiliche Angelegenheiten wegen folgender strafbarer Handlungen zuständig:
    – das wissen wir, weil die haben alle Eingaben, Beschwerden, Anzeigen von uns, an die dafür zuständigen Stellen, Behörden weitergeleitet ….
  1. Missbrauch der Amtsgewalt (§ 302 des Strafgesetzbuches -StGB, BGBl. Nr. 60/1974),
    – ist kein Kavaliersdelikt, …., sondern wie ich immer sage: „Reicht im Grunde ein Paragraph aus, wenn man alles im allen betrachtet, um eine „Räuberbande hopps zu nehmen“ …..“
  • §5 Die Sicherheitsbehörden oder -dienststellen, die von einer Straftat im Sinne des § 4 Abs. 1 Z 1 bis 15 Kenntnis erlangen, haben diese unbeschadet ihrer Berichtspflichten nach der Strafprozessordnung 1975 -StPO, BGBl. Nr. 631/1975, unverzüglich schriftlich dem Bundesamt zu berichten (Meldepflicht).

Den Richtern und Staatsanwälten muss klar sein, wem sie dienen, zu dienen haben.
Die Aufgaben der Staatsanwaltschaft, der Staatsanwälte im Einzelnen sind auch klar definiert, sowie auch jeder Bedienstete des Staates, den §78 StPO kennen sollte.
https://www.jusline.at/gesetz/stpo/paragraf/78

Rechtsprinzip des Staates, Rechtsgrundsatz:
Alle Staatsdiener, „Beamte“, die, die ein „Staatsamt“ ausüben, die im Staatsdienst arbeiten, Bedienstete des Staates, haben ALLEN Bürgern, Staatsbürgern, Rede und Antwort zu stehen, und auf deren Fragen, ordnungsgemäß, wahrheitsgetreu und ehrlich zu Antworten.
Die Staatsdiener, „Beamten“, Bediensteten, etc. die ihren Lohn und/oder ihr Gehalt aus der Staatskasse, der Steuerkasse des Steuerzahlers, der Steuerkasse des direkten Steuerzahlers – daher der eigentliche Boss, König, direkte Steuerzahler – bekommen, dh. die Lohn- und Gehaltserhöhung dürfen nicht mehr von den Beamten, Bediensteten beschlossen werden, sondern die Löhne- und Gehälter müssen vom „KÖNIG“ gerecht beschlossen werden.
Und Herrschaften, meine Damen und Herren, des funktioniert auch, wenn man es richtig anstellt und offen, ehrlich, …, transparent macht.

Meine Damen und Herren, Herrschaften,
in den letzten Jahren, haben wir genügend Daten, Fakten, Beweise gesammelt, die eines erkennen lassen, und ich drücke es mal in der Sprache von meinen Jugendlichen aus, in der Jugendsprache,
„Jetzt is Schicht im Schacht.“
Die Anzeigen, Eingaben, Beschwerden die wir bereits gemacht haben, die reichen aus, um den gesamten korrupten, kriminellen Staatsapparat, bzw. Teile dieses Staatsapparats – man  trennt den „Spreu vom Weizen“ – Personen, Personengruppen, Personenkreise die ihren Ämtern, ihren damit verbunden Pflichten, nicht nachkommen, für lange, lange, lange Jahre hinter „schwedische Gardinen zu bringen“, hinter „Schloss und Riegel“, gegen solche Art von Bedienstete, Beamte wird jetzt ermittelt, und es werden weitere Amtsenthebungsverfahren, Disziplinarverfahren, Suspendierungsverfahren eingeleitet.
Falls Sie Personen kennen, die im Staatsdienst tätig sind, ob mittelbar und/oder unmittelbar, und die ihren Aufgaben, für die sie bezahlt werden, nicht nachkommen, die zur Aufklärung, der bereits begangenen Straftaten nicht beitragen, und sie weiterhin diese strafbaren Handlungen, Straftaten dulden, durch ihr Schweigen und nicht handeln, vlt. auch noch unterstützen, und/oder durch „Unwissenheit, Angst, bzw. wenn sie so involviert sind, dass sie sich selbst belasten würden, etc.“, dann geben sie denjenigen/derjenigen einen guten Ratschlag von uns, nämlich:
„Machen Sie Meldung bzw. sollten sie in eine Straftat, eine strafbare Handlung verwickelt sein, dann machen sie am besten „reinen Tisch“, erleichtern sie ihr Gewissen, und machen eine Selbstanzeige, denn das mildert und mindert das Strafmaß.“

Die Richter, Präsidenten der Gerichte, sowie alle bei Gericht beschäftigten Personen, sollten eigentlich das Ethikpapier kennen. https://richtervereinigung.at/ueber-uns/ethikerklaerung/

Und auch demgemäß, was hier beschlossen wurde, in der „WELSER ERKLÄRUNG“, nach dem auch HANDELN, das haben jedoch die von uns angesprochen Teile, Personen, Personenkreisen, Personengruppen nicht.

Eine Behörde hat gemäß der Weisung, des Königs, und/oder seinen/seiner Vertrauten, sofort und unverzüglich zu handeln.

Meine Damen und Herren, wir sind enttäuscht, denn wenn wir sehen, was wir sehen, und die Korruption, Kriminalität in Österreich schon in den höchsten „Kreisen, Gremien, Zirkeln, etc.“ der „MACHT“ angekommen sind, dann meine Damen und Herren, ist es wirklich an der Zeit, umzukehren, und einige Damen und Herren, die noch dazu in „Amt und Würden“ sind, haben den „Bogen mehr als überspannt“, …., daher werden auch weitere Ermittlungsverfahren gegen diese Personen, Personenkreise, Personengruppen stattfinden und es werden Amtsenthebungsverfahren, Disziplinarverfahren, Suspendierungsverfahren, etc. stattfinden, sodass man den „Spreu vom Weizen trennt.“
In den letzten Jahren haben wir, die strafbaren Handlungen, Straftaten – und das empfinden wir als „bodenlose Freiheit“, die im Namen der Republik, der freien, neutralen, demokratischen Republik Österreich stattfinden – dokumentiert und angezeigt.
Straftaten, unter anderem:
Amtsmissbrauch, Hochverrat, Landesverrat, Betrug, Raub, Diebstahl, Nötigung, Geldwucher, Sachwucher, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, div. Menschenrechtsverletzungen, etc. in mehreren Fällen, und Personen im Staatsdienst haben davon gewusst, sie decken diese Straftaten, sie unterstützen, diese kriminellen, korrupten Machenschaften  – und Herrschaften, das sind strafbare Handlungen – Machenschaften, wenn sie jetzt, gemäß dem, wie es ihre Verpflichtung ist, nicht handeln, dann sind sie mitschuldig, und dann werden sie auch zur Verantwortung herangezogen.

Das Prinzip eines demokratischen Staates ist UNS klar,
denn es lt. wie folgt,
Jeder Staatsbürger hat das Recht, wenn ihm Unrecht wiederfährt, sein Recht einzuklagen.

Rechtsmittelerklärung:

Grundrechte, die Grundrechte, die Grundrechte sehen wir als verletzt an:
Begründung:
Art. I. Grundrechte:

Menschenrechte und Grundfreiheiten bilden die Basis unseres demokratischen Rechtsstaates. Als Garanten des Rechtsstaates orientieren wir unser Verhalten und unsere Entscheidungen an den Grundrechten. Wir treten jedem Versuch, die demokratische und rechtsstaatliche Grundordnung unserer Republik infrage zu stellen, entschieden entgegen.

Anmerkung:
Es ist löblich, dass sich die Richterschaft zusammen gefunden hat, um ein Ethikpapier zu erarbeiten, siehe auch – https://richtervereinigung.at/ueber-uns/ethikerklaerung/ und das dies auch als Erklärung, quasi als Grundsatz, Verpflichtung jedem Richter, jedem der bei Gericht tätig ist, gewahr ist, und er/sie sich daran halten.
Ethik am Papier ist gut und schön, doch soll das auch gelebt werden, und weiterentwickelt werden,
Herrschaften, da stehen ein paar gute Sache drinnen, wenn die von den Richtern auch umgesetzt werden, die sich auch dran halten, dann ist man auf einen guten Weg …., ….

Noch was, man kann es ja nicht oft genug schreiben, sagen:
Es gibt grundlegende Prinzipien, wie ein Staat funktioniert, diese sollten JEDEM bekannt sein:
2 davon erwähne ich hier auch nochmal, denn es gilt:

  1. Das demokratische Prinzip:
    Einrichtungen und Amtsträger müssen jede ihre Entscheidungen und Handlungen vor JEDEM Bürger, Staatsbürger verantworten.
  2. Das Rechtstaatliche Prinzip:
    Der Bürger, Staatsbürger, Mensch kann auf die Gesetze vertrauen.
    Die Gesetze gelten für ALLE und GLEICHERMASSEN
    Die Gesetze schützen den Bürger, Staatsbürger, Menschen vor kriminellen, korrupten Elementen, Subjekten, Institutionen, Organisationen, Personen, Personengruppen, Personenkreisen, etc.

 

Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) European Convention on Human Rights (ECHR) [72] [471]:
Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) [= Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, BGBl 1958/210 idgF] ist ein von den Mitgliedern des Europarats am 04.11.1950 abgeschlossener multilateraler Staatsvertrag. In Österreich gilt die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) seit 1958; seit 1964 steht sie aufgrund des BVG Staatsvertragssanierung (BGBl 1964/59) in Verfassungsrang. Die EMRK nimmt in ihrer Präambel ausdrücklich Bezug auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948 und enthält einen – gegenüber dem StGG moderner gefassten – Katalog von Grundrechten. Die EMRK wird durch 15 Zusatzprotokolle zur Europäischen Menschenrechtskonvention (ZPzEMRK) ergänzt.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wird als Grundstein der internationalen Menschenrechtsgesetzgebung angesehen. Vor fast 60 Jahren verabschiedet, hat die Allgemeine Erklärung zu zahlreichen rechtlich bindenden internationalen Menschenrechtsverträgen geführt und weltweit die Entwicklung der Menschenrechte gefördert. Sie dient uns allen weiter als Inspiration: wenn es darum geht, Ungerechtigkeit anzusprechen, wenn Menschen in Konflikten unterdrückt werden und bei unseren Anstrengungen, die Menschenrechte weltweit gültig werden zu lassen. Sie ist der Nachweis für die universelle Anerkennung, dass Grundrechte und fundamentale Freiheiten allen Menschen angeboren, unveräußerlich und allgemein anwendbar sind.
Außerdem sind alle Menschen von Geburt an gleich, was ihre Rechte und Würde betrifft. Egal welche Nationalität, Wohnort, Geschlecht, Nationalität, ethnische Herkunft, Hautfarbe, Religion, und Sprache – die internationale Gemeinschaft hat sich am 10. Dezember 1948 dazu verpflichtet, Menschenwürde und Gerechtigkeit für alle zu garantieren.
(Anmerkung: Da sind wir wohl weit, weit, weit davon entfernt …., und es ist wohl an der Zeit, das „Schiff auf den richtigen Kurs, den richtigen Weg zu bringen ….“ )

Die EMRK ist geltendes, gültiges RECHT, und das sind Grundwerte, Grundrechte, Grundfreiheiten, die es zu beachten, einzuhalten, und die es zu bewahren gilt.
Wenn diese Grundwerte, Grundrechte, Grundfreiheiten nicht beachtet werden, nicht gelebt werden, dann muss man sie einfordern, und das machen wir hiermit.
WIR FORDERN DIE GRUNDRECHTE und deren EINHALTUNG.

Wir fordern unser Recht, das in den Grundrechten verankert sind.
In einem demokratischen Staat, gibt es ein paar Grundregeln, Grundprinzipien, zwei der wichtigsten, deshalb nochmals, wie man ja sagt, „doppelt haltet besser ….“
Demokratisches Prinzip:
Jeder Staatsdiener, Bedienstete des Staates hat sich für seine Taten und Handlungen vor allen Bürger, Menschen, dem „Gros des Volkes“ zu verantworten.
Rechtstaatliches Prinzip:
Gesetze gelten für ALLE und gleichermaßen, auch für die Vertreter der Regierung, bezahlte Angestellte( Richter, Staatsanwälte, Bedienstete des Staates ….)
Die Gesetze schützen den Schwachen vor den Starken,
die Gesetze schützen den Bürger, den Menschen, das Gros des Volkes, vor kriminellen, korrupten Elementen, Objekten, Subjekten, Institutionen, Organisationen, Personen, Personengruppen, Personenkreisen etc.

  1. Artikel B-VG:
    Österreich ist eine demokratische Republik.
    Ihr Recht geht vom Volk aus.

Das sollten jetzt mal ALLE vestehen, auch die Staatsanwälte, und alle anderen Bediensteten des Staates, dass sie Diener sind, sie haben dem Volk zu dienen, denn sie werden ja für die „DIENSTE“ reichlich bezahlt, wenn man sich die Gehaltstabellen der Richter, Staatsanwälte ansieht.

 

2016, wurden des Weiteren alle Ministerien informiert und 09/2016, 01/2017 wurden weitere Anzeige, Beschwerde eingebracht, und für alle nachvollziehbar GZ: 80217/2013
2016 erfolgten weitere Beschwerden, GZ: E1/102912/2016, Anzeigen und Verweise – https://menschen21.wordpress.com/2016/12/31/klartext/
2017 erfolgten weitere Beschwerden, GZ: E1/7666/2017-Kbs,
Daten, Fakten auf http://peacemaker21.bplaced.net/myrecht

Grundrechte – (Quelle – Websteite VfGH – https://www.vfgh.gv.at/verfassungsgerichtshof/rechtsgrundlagen/grundrechte.de.html )

Ein verfassungsgesetzlich gewährleistetes Recht (Grundrecht) ist ein subjektiv-öffentliches Recht – wie auf der Webseite des Verfassungsgerichtshofes klar und deutlich zu lesen ist – das dem Einzelnen durch eine Rechtsvorschrift im Verfassungsrang eingeräumt ist. Nach jüngster Rechtsprechung (VfGH 14.03.2012, U 466/11 ua.) können in einem gewissen Rahmen auch von der Grundrechte-Charta der Europäischen Union garantierte Rechte „als verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte Prüfungsmaßstab in Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof“ sein. Die Durchsetzung von verfassungsgesetzlich gewährleisteten Rechten erfolgt vor dem Verfassungsgerichtshof insbesondere durch Beschwerde gemäß Art. 144 bzw. 144a B-VG oder durch einen Antrag auf Verordnungs- oder Gesetzesprüfung (Art. 139 und 140 B-VG).

Es ist nicht Ziel dieser Aufstellung, sämtliche Grundrechte vollständig zu benennen, sie soll Ihnen aber einen Überblick über den Kern des Grundrechtsschutzes bieten (die mit * gekennzeichneten Grundrechte stehen nur Unionsbürgern – ausgenommen bestimmte Wahlrechte – zu):

Die Grundrechte,  ….uvam.

  • Recht auf Gleichheit aller Staatsbürger vor dem Gesetz (Art. 7 B-VG; Art. 2 StGG)*
  • Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander (Art. I BVG zur Durchführung des internationalen Übereinkommens über die Beseitigung aller Formen rassischer Diskriminierung)
  • Recht auf Leben (Art. 85 B-VG, Art. 2 EMRK, 6. ZPEMRK)
  • Recht, keiner unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung (Folter) unterworfen zu werden (Art. 3 EMRK)
  • Recht auf persönliche Freiheit (BVG persönliche Freiheit; Art. 5 EMRK)
  • Verbot der Sklaverei und Leibeigenschaft, der Zwangs- und Pflichtarbeit Art. 4 EMRK; Art. 7 StGG)
  • Recht auf Freizügigkeit der Person und des Vermögens (Art. 4 Abs. 1 StGG; Art. 2 Abs. 1 4. ZPEMRK)
  • Recht der freien Wahl von Aufenthalt und Wohnsitz (Art. 6 Abs. 1 StGG; Art. 2 Abs. 1 4. ZPEMRK)
  • Verbot der Ausweisung aus dem Heimatstaat (Art. 3 Abs. 1 4. ZPEMRK)* und Recht auf Einreise in den Heimatstaat (Art. 3 Abs. 2 4. ZPEMRK)*
  • Unverletzlichkeit des Hausrechtes (Art. 9 StGG; Gesetz zum Schutz des Hausrechts; Art. 8 EMRK)
  • Schutz des Briefgeheimnisses (Art. 10 StGG; Art. 8 EMRK) und des Fernmeldegeheimnisses (Art. 10a StGG; Art. 8 EMRK)
  • Recht auf Unverletzlichkeit des Eigentums (Art. 5 StGG; Art 1 1. ZPEMRK)
  • Recht auf Erwerbs(ausübungs)freiheit (Art. 6 StGG)*
  • Recht auf Freiheit des Liegenschaftsverkehr (Art. 6 StGG)*
  • Recht auf Freiheit von Berufswahl und Berufsausbildung (Art. 18 StGG)
  • Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit (Art. 13 StGG; Art. 10 EMRK)
  • Recht auf Datenschutz (§ 1 Datenschutzgesetz)
  • Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8 EMRK)
  • Recht der Eheschließung und auf Familiengründung (Art. 12 EMRK)
  • Recht auf Vereins- und auf Versammlungsfreiheit (Art. 12 StGG)
  • Recht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit einschließlich der Freiheit der Religionsausübung (Art. 14 und 16 StGG; Art. 9 EMRK)
  • Recht auf Zivildienst (§ 2 Zivildienstgesetz)*
  • Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter (Art. 83 Abs. 2 B-VG)
  • Recht auf eine gerichtliche Entscheidung in Zivil- und Strafsachen und auf ein faires Verfahren sowie auf einen rechtsstaatlichen Mindeststandard im Strafprozess (Art. 6 EMRK)
  • aktives und passives Wahlrecht (Art. 26, 60, 95 und 117 B-VG)*
  • Zu den verfassungsgesetzlich geschützten Rechten der Minderheiten zählen zum einen solche, die die Gleichbehandlung der Minderheitsangehörigen gebieten und Diskriminierungen untersagen (Art. 62 ff. Staatsvertrag von Saint-Germain-en-Laye), und zum anderen spezifische Sonderrechte des Gebrauchs der eigenen Sprache vor Behörden sowie im Bereich des Unterrichts- und Erziehungswesens und des Kulturlebens (Art. 7 Staatsvertrag von Wien)*

Herrschaften, Leute,
meine Damen und Herren, wenn die Grundrechte, die in einem Staat, einen demokratischen Staat, einer demokratischen Republik, Grundwerte darstellen, mit „Füssen getreten“ werden, und zwar von einigen, die noch dazu vom Steuerzahler, vom direkten Steuerzahler, bezahlt werden, und die diese Grundprinzipien, Grundwerte, Grundrechte missachten, dann ist es wohl an der Zeit, dass man erkennt, was Sache ist, denn dann ist es ZEIT, ZEIT für die GERECHTIGKEIT, und eines noch mit Verlaub, man erkenne die „Zeichen der Zeit“, ….
(harald matschiner, humanist, friedensaktivist, ….., a „grader michl“, …)

Weiterführend:
9b064-alterspyramide2014

Etwas zum Nachdenken:
Das hier ist die Bevölkerungsstruktur von Österreich, man kann eines wohl klar und deutlich erkennen, nämlich das dieses „Bäumchen“ bei ca. 100 Jahren sehr dünn wird.
Also, die Einsicht und Erkenntnis daraus sollte sein:
„Egal, wer oder wie, das Ende ist doch vorgegeben, dh. man kann sich heute nichts mitnehmen, keine irdischen Schätze, noch irgendwelchen irdischen Besitz, und schon gar keine irdische Macht, und/oder „Amt“, „Amtsstellung“, „Machtstellung“, …., jeder geht, wie er gekommen ist, nämlich nackt ….“

oder wie ein Freund sagt:
„Ob arm oder reich, alle san gleich ….
ob reich oder arm, alle san gstorbn.“

gibt noch einen guten Spruch dazu:
„Egal ob Kaiser, König, Bauer, Bettelmann, …, jeder ist mal mit den Sterben daran, und ob Du Recht gehandelt hast oder nicht, sagt Dir dann das Licht, das gerechte Gericht, der gerechte Richter.
(Anmerkung: für uns ist das Gott, der Vater, der Sohn, und da heilige Geist ….)

Aja, als Christen, drücken wir es mal so aus:
„Liebe Leute,
wer glaubt ein Christ zu sein, nur weil er am Sonntag in die Kirche geht, der irrt, man wird ja auch kein Auto, wenn man ihn die Garage geht.“

Abschließend,
es haben einige Personen, Personengruppen, Personenkreise in verantwortlichen, in leitendenden, Positionen, Funktionen, Stellungen den „Bogen mehr als überspannt“, sie haben gelogen, betrogen, haben Menschen verraten und hintergangen, das Volk verraten und hintergangen, das Land verraten und hintergangen, nur um ihre irdischen „Machtpositionen“ nicht aufgeben zu müssen, und haben damit einen Schaden am Land, an der Natur, an den Menschen, den Bürgern …., in Kauf genommen, und selbst verursacht, für diese Schäden müssen JETZT Rechenschaft ablegen, und sie müssen und werden zur Verantwortung gezogen.
Die Anzeigen, Eingaben, Beschwerden wurden bereits vor Jahren gemacht, 2013, 2016, 2017, und jetzt werden diese Machenschaften aufgedeckt, die Namen derer öffentlich bekannt gemacht, und diese Personen, Personengruppen, Personenkreise haben sich vor Gericht zu verantworten, sie bekommen ein faires Verfahren, dafür werden wir Sorge tragen, und sie werden den Schaden, der entstanden ist, den sie verursacht, mitverursacht haben, für diesen Schaden werden sie zu Verantwortung gezogen, um Wiedergutmachung, Schadenswiedergutmachung zu leisten.
Sollten Sie, die sie ja im Staatsdienst sind, Bedienstete des Staates sind, etwas beitragen wollen, zur Aufklärung, des wohl größten Kriminalfalles der 2. demokratischen Republik Österreich, den „Fall Österreich“, dann wenden Sie sich an die Bundespolizeidirektion, bzw. auch an die Korruptionsbekämpfung, …., die nehmen ALLE Daten und Fakten auf.
Sie können auch Beweise, schriftliche Beweise, Fotos, etc. an folgende Email Adresse senden:
team.bbs@gmx.at

Gott zum Grusse
harald ana d‘ grechtn
Sprecher BBS(=Bund Braver Steuerzahler)

Spruch:
Ein ungerechtes, unfaires, teilweise Menschen verachtendes System, schlagt man mit seinen eigenen „Waffen“, „Kraft des Gesetzes“, und vor dem Gesetz sind ja bekanntlich ALLE gleich, egal ob Politiker, Richter, Staatsanwalt, etc. auch wenn es in diesen Instituionen, der Legislative, der Judikative, der Exekutive, den anderen Staats- und Verwaltungsapparaten, „Schwarze Schafe“ geben sollte, so zählt doch, das Gesetz für ALLE und GLEICHERMASSEN.
Punkt. Aus. Amen.
(harald matschiner, humanist, friedensaktivist, …., „a grader michl“)

art01

Die Menschenrechte sollte man KENNEN, VERSTEHEN, … – Herrschaften, Leute, Freunde, das sind Grundrechte, Grundlagen …. –
denn dann würden diese auch überall und gleichermassen eingehalten werden können, also, es ist eine Frage der Bildung, wenn man die Rechte in Schulen vernachlässigt, dann gerät man immer wieder in Situationen, wo einzelne Personen, Personengruppen, Personenkreise ihre Macht, ihre Machtstellungen mißbrauchen, und andere unterdrücken, unterjochen ….., doch Leute, dass Mass ist voll, das Fassl ist voll, man erkenne die „Zeichen der Zeit“ ….
kehret um von euren krummen, schiefen Wegen …., sie führen in den Abgrund ….., bedenke:“ …..Hochmut kommt vor dem Fall ….“

2. Mose 23,7 Von einer betrügerischen Sache halte dich fern, und den Unschuldigen und Gerechten bringe nicht um; denn ich spreche keinen Gottlosen gerecht.

Sprüche 10,3 Das Verlangen der Gerechten läßt der Herr nicht ungestillt, aber die Gier der Gottlosen weist er ab.

Sprüche 10,30 Der Gerechte wird in Ewigkeit nicht wanken, aber die Gottlosen bleiben nicht im Land.

Sprüche 15,9 Der Weg der Gottlosen ist dem Herrn ein Greuel, wer aber der Gerechtigkeit nachjagt, den hat er lieb.

Sprüche 24,16 Denn der Gerechte fällt siebenmal und steht wieder auf, aber die Gottlosen stürzen nieder im Unglück.

Sprüche 24,19 Erzürne dich nicht über die Übeltäter, sei nicht neidisch auf die Gottlosen!

Hesekiel 3,18 Wenn ich zu dem Gottlosen sage: »Du mußt gewißlich sterben!«, und du warnst ihn nicht und sagst es ihm nicht, um den Gottlosen vor seinem gottlosen Weg zu warnen und ihn am Leben zu erhalten, so wird der Gottlose um seiner Missetat willen sterben; aber sein Blut werde ich von deiner Hand fordern!

Nun, Leute, Herrschaften, ein paar gut gemeinte Worte aus der Bibel, und weil wir ja keine Gewalt wollen, kein Blut sehen wollen, würde ich mal meinen, machen wir das Ganze mit Herz, Hirn, Verstand, Vernunft, und mit Wort(en), …., und im Grunde mit den Gesetzen, Paragraphen, die haben sich die Regierung samt Anhang selbst gemacht haben, teilweise auch übernommen haben, …., und die haben wir jetzt für UNS genutzt, und angezeigt, angeklagt, und jetzt wird das Ganze „SCHLAGEND“ – sagt man im Juristen deutsch – und wird eingeklagt …
Wir verwenden das(die) einfache(n) Wort(en) die alle gleichermaßen verstehen, einfach, klar, wahr, fair, friedlich, freundlich, authentisch, gerecht und deutlich.
VERSTANDEN, hm?

 

 

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Eine Frage von Definition(en)….

Hallo Leute, Freunde,
Herrschaften, meine Damen und Herren,

Dieser Artikel, eine Frage von Defintion, eine Frage von Definitionen, soll eines mal aufzeigen, es kommt nicht immer nur auf die „reine Definition an“, sondern, was wir, was man darunter versteht, …., und obwohl wir doch ALLE, die gleiche Sprache sprechen, verstehen wir doch auch unterschiedlich, bzw. werden Worte anders „wahr genommen“, …..
Wer das nicht glaubt, dem gebe ich mal einen guten Rat, spielen Sie mal das Spiel:
„Stille Post“, …., und sie werden es sehen, was damit gemeint ist …., nämlich die Eingangsinformation ist ungleich der Ausgangsinformation, ob das jetzt bewusst und/oder unbewusst passiert und geschieht, sei jetzt mal dahingestellt, jedoch meine Damen und Herren, Herrschaften, Leute, Freunde, Fakt ist, es passiert und geschieht.

Jedoch JETZT gehen WIR mal in „MEDIAS RES“, oder wie es auch heißt, zur Sache ….

Alles eine Frage der Definition, oder wie?

So definieren WIR mal MENSCH ….

Einfache Definitionen:
das Lebewesen, das aufrecht geht sowie denken und sprechen kann.
„der Mensch als Teil der Schöpfung“

Männer, Frauen und Kinder als Individuuen.
„Menschen machen immer auch Fehler.“

Weitere Definitionen eines Menschen

  1. Definition:
    Der Mensch ist ein selbstdenkendes, unabhängiges, hochentwickeltes Lebewesen, welches nach gewonnen Erkenntnissen vom Affen abstammt. Er hat sich vom geschickten Sammler und Jäger zum modernen Arbeitsträger der heutigen Gesellschaft entwickelt. Diese Entwicklung wurde durch die Anpassung an unterschiedliche Lebensbedingungen ermöglicht. Weiterhin zeichnet sich der Mensch durch seine Fähigkeit zu denken, und durch seine Vielfältigkeit in kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Bereichen aus. Biologisch gesehen ist der einzige Zweck des Menschen sich fortzupflanzen, weshalb es männliche und weibliche Menschen gibt. Die religiöse Vorstellung der Herkunft des Menschen beruht auf der Schöpfungsgeschichte. Somit wurde der Mensch also angeblich von Gott geschaffen. Durch seine Geburt wird ihm die Erbsünde „Adam und Evas“ übertragen.
  2. Definition:
    Der Mensch (Homo Sapiens) stammt vom Affen ab. Der Mensch ist ein Lebewesen, das mit Mangel an Wissen zur Welt kommt. Der Mensch durchlebt einen nie endenden Lernprozess. Der Mensch besitzt die Fähigkeit eigenständig zu denken und zu handeln. Der Mensch hat das höchstentwickelte Gehirn, besonders in den Bereichen, die mit Sehen, Berühren, sowie Gedächtnis und Lernen in Verbindung stehen. Der Mensch besitzt 5 Sinnesorgane: das Ohr zum hören, den Mund zum schmecken, die Augen zum sehen, die Nase zum riechen und die Hände zum tasten. Der Mensch hat einen aufrechten Gang und kann sich der Gesellschaft anpassen. Die Menschen pflanzen sich fort und jeder Mensch ist in sich ein Individuum. Der Mensch kann den Verlauf seines Lebens zwar beeinflussen jedoch nicht bestimmen. Der Mensch kann Gefühle zeigen und besitzt eine Seele und einen Geist.
  3. Definition:
    Der besteht aus Körper, Seele und Geist. Der Mensch ist Gottes größte Schöpfung (laut Bibel), da er das intelligenteste Wesen auf der Welt ist und das Ebenbild Gottes darstellen soll. Aus biologischer Sicht stammt der Mensch vom Menschenaffen ab und durchlief verschiedene Evolutionsstadien, bis er dann schließlich. Den aufrechten Gang beherrschte und so aussah, wie wir ihn heute kennen. Er ist ein Säugetier, das abhängig von Luft und Nahrung ist, ohne diese könnte er nicht überleben. Dazu kommt noch der Faktor Liebe bzw. der psychische Zustand, der das Leben und die zukünftige Entwicklung des Menschen prägt. Jeder Mensch ist anders und hat seinen eigenen Charakter, dies macht ihn zu etwas besonderem gegenüber anderer Säugetieren, wie z.B. den Affen.

Kurzerklärung:
Der Mensch gehört zur Gattung Homo, mit der Art des Homo sapiens („verständiger, vernünftiger, kluger, weiser Mensch“) und dessen Vorgänger Homo erectus („aufgerichteter, aufrecht gehender Mensch“). Als Homo oeconomicus maximiert er seinen Nutzen, ist Teil der Wirtschaft, als Produzent, Konsument oder Prosument

Ausführliche Erklärung:
Begriff und Hintergrund: Der Mensch gehört zur Gattung Homo, mit der Art des Homo sapiens („verständiger, vernünftiger, kluger, weiser Mensch“) und dessen Vorgänger Homo erectus („aufgerichteter, aufrecht gehender Mensch“). Er bewohnt seit Jahrmillionen die Erde und hat nie einen anderen Planeten besucht, wenn man vom Entsenden von Weltraumfähren und -robotern absieht; lediglich auf den Trabanten der Erde, den Mond, hat er seinen Fuß gesetzt. Als Homo oeconomicus maximiert er seinen Nutzen, ist Teil der Wirtschaft, als Produzent, Konsument oder Prosument. Als Homo politicus und Homo sociologicus ist er in ein Staats- und Gemeinwesen eingebunden, in dem er Rechte und Pflichten wahrnimmt und spezifische Handlungen ausführt, die sich auf Regierung, Verwaltung oder Gesellschaft beziehen. Im Homo faber erscheint der ein Handwerk oder eine Kunst ausübende, ein Werkzeug oder eine Technik schaffende Mensch, der damit seine Umwelt und sich selbst verändert.

Zur Frage Mensch vs. Person:
Einige meinten, die Menschenrechte sind deswegen nicht gültig, weil der Mensch, juristisch, eine „natürliche Person“ ist.
Nun gut, dann definiert man hier auch mal das Wort „Person“, kommt aus dem lat. Und leitet sich ab aus dem lat. Wort „persona“, was soviel heißt, wie Hülle und/oder Maske, ….

Nun, die Frage ist, hat Mensch JETZT eine Maske, eine Hülle,
nun ja, eine Maske, auch „Larve“ genannt, zieht man sich zb. Im Fasching übers Gesicht, und das ist ein Brauch, gehört zum Brauchtum, ist eine Gewohnheit, die man heut zu Tage in den Faschingshochburgen wie Köln, Mainz, …, etc. noch traditionell lebt, vorlebt, über Generationen.

Eine Hülle, nun der Mensch an sich hat eine Hülle, eine Körperhülle, die sichtbar ist, und somit erkennt man ihn auch als Menschen, der aufrecht gehen kann, normaler Weise zwei Hände, zwei Füße, zwei Augen, zwei Ohren, eine Nase, einen Mund, etc. und somit erkennt man sich untereinander, also ein geistlich, sittliches, verständiges Wesen, göttliches Wesen, das hier auf Erden leben kann, …., und man sieht, ich denke nicht, dass der Mensch vom Affen abstammt …., sondern das der Mensch, eine göttliches, mit Verstand, Vernunft, …., und Herz, ausgestattetes Wesen ist, dass hier auf der Erde leben kann, und zwar friedlich, ohne das man Gewalt anwendet, sondern dass sich der Mensch, in einer Gemeinschaft, das Streben nach Glück, Zufriedenheit, Wohlbefinden, …., Harmonie für jeden möglich ist, und vor allem sein sollte.
Eine einfache „Formel“, nämlich:

MENSCH = MENSCH
kein darüber, kein darunter, sondern in einer Augenhöhe, und die „Kette“ ist nur so stark,  wie das schwächste Glied, ….

und wer sind die Schwächsten, hm?
nun ja, die Kinder, die Jugendlichen, die Notleidenen, die Älteren ….

In der Erklärung der allgemeinen Menschenrechte, kurz AEMR, genauer im Artikel 2 und 3, spricht bzw. liest man jedoch „Person“ – siehe auch Auszug aus den allgemeinen Menschenrechten:

Artikel 1
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2
Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.
Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

 Artikel 3
Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.

Artikel 4
Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen ihren Formen verboten.

Artikel 5
Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.

Artikel 6
Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.

Artikel 7
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 8
Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenen Grundrechte verletzt werden.

Artikel 9
Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden.

Artikel 10
Jeder hat bei der Feststellung seiner Rechte und Pflichten sowie bei einer gegen ihn erhobenen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gleichheit Anspruch auf ein gerechtes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht.

Die anderen Artikel der allgemeinen Menschenrechte finden Sie hier

…. wird, wie man ja sehen kann, jedoch auch von der Person gesprochen, also gelten die Menschenrechte, auch für Personen, vor allem die juristisch definierte Person, die „natürliche Person“, und da kann sich keiner mehr HERAUSWINDEN, um das auch mal klar und deutlich zu sagen, und jenen die meinten, sie könnten über Menschen, natürliche Personen HERRSCHEN, und ihnen durch Gesetze, Verordnungen, …., sie in ihrem Streben nach Glück, Freiheit, Gerechtigkeit, ….Frieden, Zufriedenheit …., hindern.
Diesen „JURISTISCHEN PERSONEN“ – die unter anderem von „natürlichen Personen“ und Menschen gebildet sind, gebildet wurden, sei eines mal gesagt,
„EGAL ob MENSCH oder NATÜRLICHE PERSON“, die Gesetze die gemacht worden sind, von den HERRSCHAFTEN, den Staatsdienern, Staatsbediensteten, sind, so könnte man es JETZT auch sagen:
„Die Schlinge um deren Hälse.“

Eine Frage der Definition, NEIN, es ist eine Frage des RECHTS, und das RECHT ist auf UNSERER SEITE!

Denn die Rechte gelten für ALLE und GLEICHERMASSEN, auch für die Staatsdiener, die Staatsbediensteten, und ALLE die ihren Lohn- und/oder ihr Gehalt aus der Staatskasse beziehen, darum meine Herrschaften, und da sprech ich mal jene Teile an, insbesondere die Teile aus der Legislative, der Judikative an, speziell die Personen aus der Richterschaft, der Staatsanwaltschaft an, und meine Herrschaften, meine Damen und Herren, Richter, Staatsanwälte,
„WIR machen sie mal verantwortlich für den Schaden, der dem „Gros des Volkes“ entstanden ist, durch ihr unterlassen, durch ihr Schweigen, durch ihre Urteile in den letzten Jahren, …., denn das ist unverantwortlich, dass man jene schützt, die durch ihre Entscheidungen, durch ihr teilweise kriminelles, korruptes Handeln, den Schaden herbeigeführt haben, dass man die noch weiterhin schützt, und den Gesamtschaden auf „das Volk“ umlegt.
Das ist nicht nur juristisch verwerflich, sondern auch MENSCHLICH.

WIR fordern daher ALLE Staatsdiener, Staatsbediensteten auf, die Konsequenzen zu tragen, und sich auch ein Stück weg – was da in den letzten Jahren passiert ist, schief gelaufen ist – verantwortlich zu erklären, und sich selbst ANZUZEIGEN, denn wie es bereits in einem Rechtsgrundsatz heißt,
„Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.“
bzw.
„Unkenntnis schützt vor Strafe nicht.“

Eine Selbstanzeige mildert das Strafmaß, ist und wird strafmildernd gewertet.

Der materielle Schaden, der in den letzten Jahren entstanden ist, den kann man beziffern, der lässt sich auch beziffern, diesen Schaden kann man auch WIEDERGUTMACHEN, den immateriellen Schaden, der entstanden ist, den meine Damen und Herren, Herrschaften, den können sie nicht mit Gold, nicht mit Geld, noch mit anderen irdischen Schätzen aufwiegen,
denn es ist, und mit dem müssen sie dann leben, ein VERTRAUENSBRUCH.

Des Weiteren HERRSCHAFTEN ist und war das Machtmissbrauch, so einfach ist es, wenn man die „Kirchen mal im Dorf belässt“ und einfache, ehrliche, faire, klare, wahre, friedliche, freundliche, gerechte Worte gebraucht, nicht um den „heißen Brei“ herumredet,  …, und DEUTLICH, sprachlich KLARTEXT redet, schreibt.

Und eines zu guter Letzt, liebe Leute, Freunde, gebt den Kaiser, was des Kaisers ist, gebt den König, was des Königs ist, und gebt den Menschen, was des Menschen ist, nämlich Menschenwürde, Freiheit, Gerechtigkeit, …., und Frieden, indem er, der Mensch, sich seinen naturell hingeben kann, nämlich:

Dem Streben nach …
Glück,
Zufriedenheit,
seinem persönlichen Wohlbefinden,
Frieden,
….,
Harmonie, etc.

Doch wisset:
„Egal ob Kaiser, König, …., Bauer, Bettelmann, jeder ist mal mit den Sterben dran, und ob Du (ge)recht gehandelt hast oder nicht, sagt Dir dann das LETZTE, das GÖTTLICHE GERICHT.“

Darum liebe Leute, Freunde, Herrschaften, meine Damen und Herren, kehrt um, von den falschen Pfaden, den falschen Wegen, und bekennt Eure Schuld, Eure Vergehen, denn ansonsten ist zu spät, ist kein Zwang, nur ein guter Ratschlag, ein gut, gemeinter Ratschlag, denn es ist ja, wie es ist, Fakt ist, keiner kann sich was mitnehmen, kein Geld, kein Gold, keinen irdischen Besitz, …., des pfeifen die Spatzen schon vom Dachl, und die müssen es ja wissen, denn die brauchen kein Geld, und werden doch ernährt ….

LG
Gott zum Grusse
harald
Sprecher BBS(=Bund Braver Steuerzahler) und/oder kurz BUND
https://menschen21.wordpress.com

Ein begründetes, vollzogenes, von einigen selbst begangenes, nachweislich begangenes Unrecht, kann durch das RECHT, wieder hergestellt werden, indem man jene die Unrecht tun, Unrecht handeln, Unrecht gehandelt haben, per Gesetz mal „auffliegen lässt“ und aus dem „Verkehr zieht“, auch auf die Gefahr hin, dass es sich hierbei um Personen, Menschen handelt, die sich in den höchsten, staatlichen Stellen, Funktionen befinden und/oder in den höchsten Gremien der Macht, der Staatsmacht, ihre Positionen, Funktionen eingenommen haben, übernommen haben bzw. inne haben.

 

 

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Brief an den Bundespräsidenten, Hr. Alexander Van der Bellen

Hallo Herrschaften, liebe Leute, Freunde,
WIR möchten Euch den Brief, denn WIR den Hr. Bundespräsidenten geschrieben habe nicht vorenthalten, denn schlussendlich betrifft er ja ALLE Staatsbürger, die Großen, die Kleinen, die Dicken, die Dünnen, die Armen, die Reichen ….etc.
Im Grunde betrifft es ALLE, ALLE Bürger, Staatsbürger Österreichs.

Vlt. zu einer Begriffserklärung, dass es etwas klarer ist,
Dienstgeber und Dienstnehmer, diese zwei Begriffe sind wohl jedem bekannt, aus volkwirtschaftlicher Sicht, ist der Dienstgeber, quasi der Boss, der Chef, das wäre, nicht nur wäre, sondern er ist es auch, der DIREKTE STEUERZAHLER, also, wir die wir Steuern zahlen, sind CHEF, nur hat es wohl keiner, oder nur wenige so gesehen, JETZT jedoch ist es mal so, ….

Der Dientsnehmer, nun ja das sind ALLE Bediensteten des Dienstgebers, die zur Gänze aus der Dienstgeberkasse (=Steuerkasse) bezahlt werden.
Die quasi ihren Lohn- und Gehalt zur Gänze aus der Steuerkasse finanziert bekommen.
Derzeit machen sich diese Dienstnehmer ihre eigenen Lohn- und Gehaltserhöungen, jedoch wir sind der Meinung, diese Lohn- und Gehaltserhöhungen müssen vom Dienstgeber genehmigt werden.

So, und nun zum „Pudels Kern“,
Wie vlt. einige WISSEN, haben wir(=meine Freunde und ich), sich schon seit Jahren, Jahrzehnten mit dem Rechtsystem auseinandergesetzt, bzw. haben Daten, Fakten, Beweise zusammengetragen, die wir nun, mit gutem WISSEN und GEWISSEN vorlegen können, und die eindeutig beweisen, dass sich die „obersten Verantwortlichen“ im Staat, immer und immer nur aus den Steuerkassen bedient haben, ohne Rücksicht zu nehmen ob, das was sie TUN richtig ist, in den letzten Jahren, und das sollte ja ALLEN noch in Erinnerung esin, waren einige Juastizskandale, Politskandale, einige zähle ich mal auf:
BAWAG, BUWOG, Wien Terminal, Wien Linien, ÖBB, AUA, Privatisierung der verstaatlichten Industrie, Privatisierung der Energiebetriebe, Privatiserung der Infrastrukturen des Landes, …., Hypo Alpe Adria, ….

All diese Skandale haben jedoch eines bewirkt, dass dem Dienstgeber dadurch SCHADEN enstanden ist, Schaden in Milliardenhöhe.
Die Schuldigen für diesen Schaden hat man nicht belangt, bzw. nur „halbherzig“, Herrschaften, liebe Leute, Freunde, es ist jedoch JETZT an der ZEIT, für „klare Fronten“ zu sorgen, bevor „ALLES dem BACH runtergeht“, und daher ist der Brief auch NOTWENDIG, RICHTIG und GUT, ….

—– BriefAnfang —–

Von: Matschiner Harald

Gesendet: Donnerstag, 1. Februar 2018 10:38

An: ‚alexander.vanderbellen@hofburg.at‘

Cc: ‚post@bmi.gv.at‘; ‚post@bmj.gv.at‘; ‚buergerservice@hofburg.at‘; ‚Fritz Hingsammer‘

Betreff: WG: Anzeige, Anklagen lt. öStGB §302 – Missbrauch der Amtsgewalt in mehreren Fällen

Wichtigkeit: Hoch

Sehr geehrter Hr. Van der Bellen,

Als Bundespräsident sind Sie dem VOLK Österreich verpflichtet,
und daher wollen WIR SIE auch davon in Kenntnis setzen, dass einige „staatliche Behörden“, aus Teilen der Judikative, der Legislative, und auch aus anderen Teilen, ein „falsches Spiel spielen“,
und wir haben das JETZT zur Anzeige gebracht.

Falls diese Anzeige, diese Beschwerden nicht behandelt werden, so sollten Sie das WISSEN,
und wenn da weiterhin Anzeigen, Beschwerden in „Schubladen der dafür zuständigen Behörden verschwinden“, und nicht ordnungsgemäß abgearbeitet werden, so ist da etwas „OBERFAUL“,
WIR wollen eine Anzeige, daraus folgend eine ordentliche Aufklärung, und daraus folgend eine ordentliche Anklage, und das ist UNSER GUTES RECHT.

Denn in den letzten Jahren, Jahrzehnten ist dem „VOLK ÖSTERREICH“ genug Schaden entstanden, aufgebürdet worden, zu UNRECHT aufgebürdet worden, als das man das JETZT noch hinnehmen kann.

Weisen Sie ihre untergebenen, staatlichen Stellen, die staatlichen Behörden an, sich um diesen FALL, den „FALL ÖSTERREICHS“ zu kümmern, und weisen Sie ihre Staatsdiener, die Beamten darauf hin, dass Sie mit ihren Amt, mit „Aufnahme im Staatsdienst“, ein Gelöbnis abgegeben haben, eine Verpflichtung eingegangen sind, nämlich schlicht und einfach „der 2. Demokratischen Republik“ zu DIENEN, dem VOLK ÖSTERREICH zu DIENEN.

mfg
harald matschiner
Sprecher BBS(=Bund Braver Steuerzahler)
https://menschen21.wordpress.com
Weil’s uns um MENSCHEN geht ….., um Gerechtigkeit, um Freiheit, um Frieden, …., friedlich, freundlich, klar, wahr, einfach ehrlich, fair, …., und vor allem ECHT GERECHT

Dieser Brief, ist im Brief, in der Email an Hr. Bundespräsidenten, Van der Bellen mit enthalten, denn der erging – so wie jeder ja auch sehen kann, an die Oberstaatsanwaltschaft Linz und die Oberstaatsanwaltschaft Wien, sowie an die Landespolizeidirektion Wien

Von: Matschiner Harald
Gesendet: Donnerstag, 1. Februar 2018 09:35
An: ‚ostalinz.leitung@justiz.gv.at‘
Cc: ‚ostawien.leitung@justiz.gv.at‘; ‚LPD-W@polizei.gv.at‘
Betreff: Anzeige, Anklagen lt. öStGB §302 – Missbrauch der Amtsgewalt in mehreren Fällen
Wichtigkeit: Hoch

Sehr geehrte Damen und Herren,
da Sie ja die zuständige staatliche Behörde sind, wenden wir uns mit der Anzeige, der Anklage lt. öStGB §302 – Missbrauch der Amtsgewalt in mehreren Fällen, an Sie.

Als Staatsdiener, Staatsanwälte haben Sie ja ein Gelöbnis abgelegt, sie sind „Diener des Volkes“ und sind der Wahrheit und Objektivität verpflichtet.
Daher gehen WIR nun auch davon aus, dass „der Stein, JETZT mal ins ROLLEN kommt“.
Es sind Teile im Staat, Personen und Personengruppen die „ein falsches Spiel spielen“, und die werden jetzt angezeigt, angeklagt.
Die Anzeige, Anklage betrifft Personen, Personengruppen aus der Legislative, der Judikative, der Richterschaft, der Staatsanwaltschaft, aus den verschiedenen Ministerien, den Verwaltungsbereichen, etc.
Es betrifft nun mal auch die Städte Steyr, Wels, Linz, sowie ALLE 9 Bundesländer, die Landesregierungen, die Bundesregierung gleichermaßen bzw. die Personen, Personengruppen die in den Städten, den Ländern in den „höchsten Funktionen“, „höchsten Gremien“ tätig sind.
Die Anzeige, Anklage ergeht an ALLE Personen, Personengruppen, die in den jeweiligen Gremien der Städte, der Länder, des Bundes, und anderer Gemeinden in der Verantwortung sind, sich verantwortlich zeichnen, es sind die Personen, Personengruppen aus den Parteien, aus den Behörden, der Verwaltung, etc. die in Gemeinden, Städten, Ländern und im Bund, in den jeweiligen Funktionen, Gremien sitzen.

Die Namen, dieser Personen, dieser Personengruppen, sind UNS ALLE bekannt.

WIR würden mal meinen, dass es JETZT an der ZEIT ist, KLAR SCHIFF zu machen, und die „Falschspieler, die falschen Fünfziger“, aus dem „Verkehr zu ziehen.“

also, lange REDE, kurzer SINN,

ANKLAGE wegen §302 – Missbrauch der Amtsgewalt in mehreren Fällen, und für das ist eine Freiheitsstrafe von einem bis zehn Jahren vorgesehen,

das gilt für ALLE Staatsdiener aus der Legislative, der Judikative, der Exekutive, den Verwaltungsbereichen, den Verwaltungsbeamten, allen Beamten, die ihren Lohn und/oder ihr Gehalt zur Gänze aus der Steuerkasse beziehen, etc.

denn vor dem Gesetz sind ALLE GLEICH, ohne Ausnahme des AMTES, egal ob Bundespräsident, Bundeskanzler, Vizekanzler, Minister, Nationalratsabgeordnete, Bundestagabgeordnete, Bundesrat, Landesrat, Gemeinderat, Richter, Staatsanwälte, Verwaltungsbediensteter, etc.

und eines am SCHLUSS noch:

Es gilt der allgemein gültige, international anerkannte Rechtsgrundsatz:
„Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.“

WIR sehen das, als AUSGLEICHENDE GERECHTIGKEIT, ….

nämlich, wie ich auch immer sage:
„Ein ungerechtes, unfaires, teilweise Menschen verachtendes System, schlagt man mit den eigenen Waffen, „Kraft des Gesetzes“, nun, und die Gesetze, haben sie sich in den Gremien, in den Parlamenten ja selbst gemacht, beschlossen ….“

also, sollen sie nun auch dafür „GERADE STEHEN“, öStGB §302 – Missbrauch der Amtsgewalt in mehreren Fällen reicht ALLE MAL AUS, dass man die „Räuberbande, die falschen Fuchziger“ hinter Schloss und Riegel bringt, und es gibt dafür Freiheitsstrafen von einem bis zehn Jahren, von den anderen Paragraphen, Rechtsbrüchen, Straftaten, Strafhandlungen, die über die Jahre, Jahrzehnte passiert sind, sprechen wir mal gar nicht, gleichwohl sie BEIWERK für die gesamte ANKLAGESCHRIFT sein werden ….

also, in diesem SINNE,
WIR erwarten uns nun Anzeigen der Personen, Personengruppen, und nachfolgend die Anklage, es ist einer der größten Kriminal- und Korruptionsfälle der 2. Demokratischen Republik Österreich – „Der Fall Österreich“, ff – http://peacemaker21.bplaced.net/my/recht/svgr01.pdf,

Herrschaften, als Staatsanwälte sollten Sie JETZT WISSEN, was ihre Pflichten sind, ihre Verpflichtung ist, was SIE tun müssen und zu TUN haben, kommen Sie Ihren Pflichten, Ihrer Verpflichtung nach.

Für weitere Auskünfte, Details, Daten, Fakten, Beweise stehen WIR Ihnen gerne zur Verfügung, wir helfen gerne mit, um Österreich wieder „sauber, sicher, …, gerecht zu machen“, vom „Virus zu befreien“, denn der „Sumpf“, der „Sumpf aus Korruption und Kriminalität, in den höchsten Gremien der Macht, in den höchsten Funktionen des Staates“, Herrschaften, ist doch schon ziemlich groß.

mfg
harald matschiner
Sprecher BBS(=Bund Braver Steuerzahler)
https://menschen21.wordpress.com

—- BriefEnde —-

Also, Freunde, liebe Leute, ihr könnt mir eines ruhig glauben,
WIR WISSEN, was WIR TUN, und UNS geht es schlussendlich um Gerechtigkeit, jene die auch, so wie WIR, an der GERECHTIGKEIT, der WAHRHEIT, …., interssiert sind, die sind unsere Freunde, die die des nicht sind, weil sie andere Prioritäten haben, denen sage ich es einfach, kommt UNS nicht in die QUERE, und lasst uns unseren JOB erledigen, unsere Arbeit erledigen, …., für die WIR auch da sind, …..
Also, hier nochmal, der Gesetzgeber macht Gesetze, und die Gesetze gelten für ALLE, die in den Territorum Österreich leben und/oder sich hier aufhalten.

Ein Territorium (Mehrzahl: Territorien) ist im weitesten Sinne ein geografisch abgegrenztes Gebiet, das ein bestimmtes Verhältnis seiner (menschlichen oder tierischen) Bewohner zu einer übergeordneten geografischen Einheit ausdrückt. Demzufolge ist der Begriff vor allem in Politik und Biologie gebräuchlich.

Territorium – Wikipedia 

Es gilt:
Ignorantia legis non excusat – 

„Unkenntnis des Gesetzes schützt nicht vor Strafe“.

 

Auszug aus dem öStGB – § 302 StGB Mißbrauch der Amtsgewalt
StGB – Strafgesetzbuch

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 01.02.2018

(1) Ein Beamter, der mit dem Vorsatz, dadurch einen anderen an seinen Rechten zu schädigen, seine Befugnis, im Namen des Bundes, eines Landes, eines Gemeindeverbandes, einer Gemeinde oder einer anderen Person des öffentlichen Rechtes als deren Organ in Vollziehung der Gesetze Amtsgeschäfte vorzunehmen, wissentlich mißbraucht, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.

(2) Wer die Tat bei der Führung eines Amtsgeschäfts mit einer fremden Macht oder einer über- oder zwischenstaatlichen Einrichtung begeht, ist mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen. Ebenso ist zu bestrafen, wer durch die Tat einen 50 000 Euro übersteigenden Schaden herbeiführt.
Quelle – https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/302

Der Gesetzgeber, sieht bei §302 – Mißbrauch der Amtsgewalt – eine Freiheitsstrafe von einem bis zehn Jahren vor, und meine Damen und Herren, bei dem Schaden der da in den letzten Jahren, Jahrzehnten entstanden ist, muss man die „Verantwortlichen“ JETZT auch „aus dem Verkehr ziehen“, denn sonst verkaufen sie noch das gesamte „Tafelsilber“, daher ist es unsere GUTES RECHT, nein, nicht nur GUTES RECHT, sondern es ist unsere PFLICHT, das JETZT zu STOPPEN.

und für einige ist es, wird es, ein SCHRECKEN sein, jedoch ist es besser JETZT ein SCHRECKEN, und dann geht es richtig, sauber, ehrlich, …., friedlich, gerecht weiter, als das man so weitertut wie bisher, verlogen, betrogen, heuchlerisch, räuberisch, ….
Darum sagen wir auch, Herrschaften, liebe Leute, Freunde:
„Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.“
Wer uns versteht, der versteht uns, der versteht es, wenn jemand noch Fragen haben sollte, dann bitte Email an team.bbs@gmx.at

Also, in diesem Sinne, wünschen WIR EUCH Einsicht, Erkenntnis, und ihr könnt ja UNS unterstützen, indem ihr in Euren Kreisen( = Verwandete- und Bekanntenkreise) die Botschaft transportiert, den Link weitergebt, die Adresse des Blogs bekannt macht, in den sozialen Medien die Botschaft reintragt, …., dass es den Bund Braver Steuerzahler, kurz BBS gibt, und die sich um diese Dinge, was Steuern, was Recht, etc. anbelangt kümmern.

Wir sehen uns als Problemlöser:
„Denn für jedes Problem“, sagen WIR, „gibt es ein oder mehrere Lösungen, Lösungsmöglichkeiten, und die beste Lösungsmöglichkeit ist jene, die zu WIN – WIN Lösungen führt, denn wer will schon gern verlieren und/oder Verlierer sein, hm?“

Liebe Leute, Freunde, Herrschaften
hier ist nochmal der 1. Artikel des Bundesverfassungsgesetzes, kurz B-VG:
Österreich ist eine demokratische Republik.
Ihr Recht geht vom VOLK aus.

Dieser 1. Artikel des B-VG, sagt im Grunde ALLES aus.

WIR wahren unsere Rechte und fordern nun das Recht ein.

Einfach, ehrlich, fair, klar, wahr, authentisch, mitfühlend, …., friedlich, freundlich, Gewalt vermeidend, ….ECHT GERECHT, so sind WIR.

LG
Fritz & Harald
Sprecher BBS(=Bund Braver Steuerzahler)
https://menschen21.wordpress.com
Weil’s uns um MENSCHEN geht ….., um Gerechtigkeit, um Freiheit, um Frieden, …., friedlich, freundlich, klar, wahr, einfach ehrlich, fair, …., und vor allem ECHT GERECHT.

Zu den Nachbarstaaten, wie Deutschland, Frankreich, Spanien, Dänemark, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Kroatien, Italien, Polen, Portugal, ….etc., liebe Leute, Freunde, Herrschaften, die betrifft es genauso, Zivilcourage bedeutet, dass man sich seiner Rechte und Pflichten bewusst wird, seiner Rechte und Pflichten bewusst ist, und den Rechten und Pflichten nachkommt. Es quasi auf gut deutsch anpackt. Das Schlechte anspricht, aufdeckt und abstellt, es besser macht, als bisher.
und zu guter letzt Leute, Freunde, Herrschaften:
„Die Kritik an anderen hat noch keinem die eigene Leistung erspart.“
Ist wohl auch klar, man kann schon kritisieren, jedoch sollte man bzw. muss man auch bereits Lösungen anbieten können, wie es verbessert werden kann, und da haben WIR einige Lösungen anzubieten.

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