Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,
liebe Leser,

Als überzeugter Demokrat, und bekennenter freier Christ, auch Humanist, habe ich ein besonderes Rechtsgefühl, Rechtsverständnis, und wenn ich die Welt so überblicke, scheint es mit dem RECHT nicht mehr weit her zu sein.

.... ich steh auf Gerechtigkeit ....

…. ich steh auf Gerechtigkeit ….

In unserem System, dass sich Demokratie nennt, scheint es wohl zweierlei Rechtsauffassungen zu geben.
Nämlich, diejenigen die das Recht, im spez. das Gesetz machen, scheinen ausserhalb diesen, von ihnen ja gemachten Recht zu sein.
zb. Da werden Akten geschwärtzt, Termine nicht wahrgenommen bei Gericht, wenn man eine Aufforderung zu „Zeugenaussage“ hat, uvam.

Wenn heute in einem Rechtsstaat, die Rechte nicht mehr für ALLE gelten, auch für jene die sie gemacht haben, dann muss man fragen:
Sind wir noch ein Rechtsstaat, oder sind wir einen Bananenrepublik?
Leben wir noch in einem Rechtstaat, oder leben wir in einer Bananenrepublik?

Hier mal der 1.Artikel des B-VG(=Bundesverfassungsgesetz):
Östereich ist eine demokratische Republik.
Ihr Recht geht vom Volk aus.

Das demokratische Prinzip hat zwei wesentliche Inhalte:
1.)Einrichtungen und AmtsträgerInnen des Staates müssen jede ihrer Entscheidungen und Handlungen gegenüber ALLEN BürgerInnen verantworten.
( und die Betonung liegt hier ausdrücklich auf dem Wort „ALLEN“ )

2.)Die politische Freiheit aller BürgerInnen soll verwirklicht und gesichert werden. Alle BürgerInnen sollen sich frei an der politischen Meinungsbildung und an Wahlen beteiligen können, jeder soll die Möglichkeit haben, auch selbst politisch aktiv zu werden.

.... und da fahrt die Eisenbahn drüber, sagt man bei uns ....

…. und da fahrt die Eisenbahn drüber, sagt man bei uns ….

So, meine Damen und Herren, zu guter letzt, wenn man lesen kann, dann ist man im Vorteil, gegenüber denjenigen die es nicht können, nicht wollen, nicht tun.

Wenn sie heute zu denjenigen gehören, die es können, wollen, und tun, dann chapeau, ….

Ich habe auf jeden Fall einen Gerechtigkeitssinn, und der ist im hier und jetzt nicht mehr wirklich gegeben.
Darum werde ich rechtliche Schritte gegenüber der Regierung samt Anhang einleiten.
Es gibt im StGB dafür einige Paragraphen die hier zur Anwendung kommen, zb. §156 StGB, uvam.
Sollte die Staatsanwaltschaft daraufhin nicht ermitteln, werden ich das auf meinen sozialen Seiten veröffentlichen und ich hoffe, auf die Unterstützung der „FREIEN PRESSE“, der „freien PRESSEMEDIEN“.

Meine Damen und Herren, es kann nicht sein, dass wir hier in Österreich solches dulden.
In Österreich leben ca. 25% in Armut oder sind Armuts gefährdet, und das in einem Land, dass von sich selbst behauptet das 7. Reichste Land zu sein.

Die allgemeinen Menschenrechte sind im Verfassungsrang, dh. sie sind geltendes Recht, und doch werden sie Tag täglich gebrochen.
hier ein Auszug,
Artikel 25
1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung , Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

2. Mütter und Kinder haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie außereheliche, genießen den gleichen sozialen Schutz.
Quelle – http://www.un.org/depts/german/menschenrechte/aemr.pdf

und nochmals, das ist geltendes RECHT in EUROPA,
die diese Menschenrechte sind im Verfassungsrang ALLER europäischen Staaten, …..
dh. es wird das RECHT gebrochen, von den Regierungen samt ANHANG.

Denkt mal ALLE darüber nach, denn denken tut nicht weh.

Anmerkung:
Recht ist, was Recht ist, und ich POCHE auf meine (GRUND)RECHTE ….

mfg
harald matschiner
Sprecher der/des GP
http://wirkandidieren.wordpress.com

Advertisements

Über peacemaker21

ich bin humanist, frei- und querdenker, und ich bin für Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit ..... für das setze ich mich ein, so gut ich eben kann, ....
Dieser Beitrag wurde unter Uncategorized veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

2 Antworten zu

  1. wolfros schreibt:

    Wenn Du auf Deine Grund-Rechte pochst, dann muss ich Dir leider sagen, dass der Begriff GRUND sich auf Wasser bezieht, weil noch immer das internationale Seerecht gilt, und das auf trockenem Land!

    Laut diesem internationalem Seerecht bist Du für tot erklärt worden, und Tote haben keine Rechte.
    Das System ist dermaßen perfide, dass nur sehr schwer durchschaut werden kann, was da vor sich geht!

    Jedenfalls geschieht hier nichts, was nicht irgendwo geschrieben steht. Es ist also alles gesetzlich gedeckt……………………

    wolfros

    • peacemaker21 schreibt:

      hallo wolfros,

      Das weiß ich, oder glaubst i bin auf der „NUDELSUPPE daher geschwommen“, hm?

      WIR Bürger haben Rechte, wie auch Pflichten, derzeit geht es UNS jedoch mal um UNSERE RECHTE, und WIR sind keine Bettler, Bittsteller, sondern jene die FORDERN.
      WIR fordern unser RECHT, unsere RECHTE.
      Klar soweit, wenn net, macht a nix, einfach mitmachen, sich UNS anschließen, ….

      es passiert NIX Gutes außer man TUT ES …..

      Also, in diesem SINNE,
      LG
      hap
      Sprecher der BBS
      Sprecher der/des GP
      http://steyr21.wordpress.com

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s