Brief an den Bundespräsidenten, Hr. Alexander Van der Bellen

Hallo Herrschaften, liebe Leute, Freunde,
WIR möchten Euch den Brief, denn WIR den Hr. Bundespräsidenten geschrieben habe nicht vorenthalten, denn schlussendlich betrifft er ja ALLE Staatsbürger, die Großen, die Kleinen, die Dicken, die Dünnen, die Armen, die Reichen ….etc.
Im Grunde betrifft es ALLE, ALLE Bürger, Staatsbürger Österreichs.

Vlt. zu einer Begriffserklärung, dass es etwas klarer ist,
Dienstgeber und Dienstnehmer, diese zwei Begriffe sind wohl jedem bekannt, aus volkwirtschaftlicher Sicht, ist der Dienstgeber, quasi der Boss, der Chef, das wäre, nicht nur wäre, sondern er ist es auch, der DIREKTE STEUERZAHLER, also, wir die wir Steuern zahlen, sind CHEF, nur hat es wohl keiner, oder nur wenige so gesehen, JETZT jedoch ist es mal so, ….

Der Dientsnehmer, nun ja das sind ALLE Bediensteten des Dienstgebers, die zur Gänze aus der Dienstgeberkasse (=Steuerkasse) bezahlt werden.
Die quasi ihren Lohn- und Gehalt zur Gänze aus der Steuerkasse finanziert bekommen.
Derzeit machen sich diese Dienstnehmer ihre eigenen Lohn- und Gehaltserhöungen, jedoch wir sind der Meinung, diese Lohn- und Gehaltserhöhungen müssen vom Dienstgeber genehmigt werden.

So, und nun zum „Pudels Kern“,
Wie vlt. einige WISSEN, haben wir(=meine Freunde und ich), sich schon seit Jahren, Jahrzehnten mit dem Rechtsystem auseinandergesetzt, bzw. haben Daten, Fakten, Beweise zusammengetragen, die wir nun, mit gutem WISSEN und GEWISSEN vorlegen können, und die eindeutig beweisen, dass sich die „obersten Verantwortlichen“ im Staat, immer und immer nur aus den Steuerkassen bedient haben, ohne Rücksicht zu nehmen ob, das was sie TUN richtig ist, in den letzten Jahren, und das sollte ja ALLEN noch in Erinnerung esin, waren einige Juastizskandale, Politskandale, einige zähle ich mal auf:
BAWAG, BUWOG, Wien Terminal, Wien Linien, ÖBB, AUA, Privatisierung der verstaatlichten Industrie, Privatisierung der Energiebetriebe, Privatiserung der Infrastrukturen des Landes, …., Hypo Alpe Adria, ….

All diese Skandale haben jedoch eines bewirkt, dass dem Dienstgeber dadurch SCHADEN enstanden ist, Schaden in Milliardenhöhe.
Die Schuldigen für diesen Schaden hat man nicht belangt, bzw. nur „halbherzig“, Herrschaften, liebe Leute, Freunde, es ist jedoch JETZT an der ZEIT, für „klare Fronten“ zu sorgen, bevor „ALLES dem BACH runtergeht“, und daher ist der Brief auch NOTWENDIG, RICHTIG und GUT, ….

—– BriefAnfang —–

Von: Matschiner Harald

Gesendet: Donnerstag, 1. Februar 2018 10:38

An: ‚alexander.vanderbellen@hofburg.at‘

Cc: ‚post@bmi.gv.at‘; ‚post@bmj.gv.at‘; ‚buergerservice@hofburg.at‘; ‚Fritz Hingsammer‘

Betreff: WG: Anzeige, Anklagen lt. öStGB §302 – Missbrauch der Amtsgewalt in mehreren Fällen

Wichtigkeit: Hoch

Sehr geehrter Hr. Van der Bellen,

Als Bundespräsident sind Sie dem VOLK Österreich verpflichtet,
und daher wollen WIR SIE auch davon in Kenntnis setzen, dass einige „staatliche Behörden“, aus Teilen der Judikative, der Legislative, und auch aus anderen Teilen, ein „falsches Spiel spielen“,
und wir haben das JETZT zur Anzeige gebracht.

Falls diese Anzeige, diese Beschwerden nicht behandelt werden, so sollten Sie das WISSEN,
und wenn da weiterhin Anzeigen, Beschwerden in „Schubladen der dafür zuständigen Behörden verschwinden“, und nicht ordnungsgemäß abgearbeitet werden, so ist da etwas „OBERFAUL“,
WIR wollen eine Anzeige, daraus folgend eine ordentliche Aufklärung, und daraus folgend eine ordentliche Anklage, und das ist UNSER GUTES RECHT.

Denn in den letzten Jahren, Jahrzehnten ist dem „VOLK ÖSTERREICH“ genug Schaden entstanden, aufgebürdet worden, zu UNRECHT aufgebürdet worden, als das man das JETZT noch hinnehmen kann.

Weisen Sie ihre untergebenen, staatlichen Stellen, die staatlichen Behörden an, sich um diesen FALL, den „FALL ÖSTERREICHS“ zu kümmern, und weisen Sie ihre Staatsdiener, die Beamten darauf hin, dass Sie mit ihren Amt, mit „Aufnahme im Staatsdienst“, ein Gelöbnis abgegeben haben, eine Verpflichtung eingegangen sind, nämlich schlicht und einfach „der 2. Demokratischen Republik“ zu DIENEN, dem VOLK ÖSTERREICH zu DIENEN.

mfg
harald matschiner
Sprecher BBS(=Bund Braver Steuerzahler)
https://menschen21.wordpress.com
Weil’s uns um MENSCHEN geht ….., um Gerechtigkeit, um Freiheit, um Frieden, …., friedlich, freundlich, klar, wahr, einfach ehrlich, fair, …., und vor allem ECHT GERECHT

Dieser Brief, ist im Brief, in der Email an Hr. Bundespräsidenten, Van der Bellen mit enthalten, denn der erging – so wie jeder ja auch sehen kann, an die Oberstaatsanwaltschaft Linz und die Oberstaatsanwaltschaft Wien, sowie an die Landespolizeidirektion Wien

Von: Matschiner Harald
Gesendet: Donnerstag, 1. Februar 2018 09:35
An: ‚ostalinz.leitung@justiz.gv.at‘
Cc: ‚ostawien.leitung@justiz.gv.at‘; ‚LPD-W@polizei.gv.at‘
Betreff: Anzeige, Anklagen lt. öStGB §302 – Missbrauch der Amtsgewalt in mehreren Fällen
Wichtigkeit: Hoch

Sehr geehrte Damen und Herren,
da Sie ja die zuständige staatliche Behörde sind, wenden wir uns mit der Anzeige, der Anklage lt. öStGB §302 – Missbrauch der Amtsgewalt in mehreren Fällen, an Sie.

Als Staatsdiener, Staatsanwälte haben Sie ja ein Gelöbnis abgelegt, sie sind „Diener des Volkes“ und sind der Wahrheit und Objektivität verpflichtet.
Daher gehen WIR nun auch davon aus, dass „der Stein, JETZT mal ins ROLLEN kommt“.
Es sind Teile im Staat, Personen und Personengruppen die „ein falsches Spiel spielen“, und die werden jetzt angezeigt, angeklagt.
Die Anzeige, Anklage betrifft Personen, Personengruppen aus der Legislative, der Judikative, der Richterschaft, der Staatsanwaltschaft, aus den verschiedenen Ministerien, den Verwaltungsbereichen, etc.
Es betrifft nun mal auch die Städte Steyr, Wels, Linz, sowie ALLE 9 Bundesländer, die Landesregierungen, die Bundesregierung gleichermaßen bzw. die Personen, Personengruppen die in den Städten, den Ländern in den „höchsten Funktionen“, „höchsten Gremien“ tätig sind.
Die Anzeige, Anklage ergeht an ALLE Personen, Personengruppen, die in den jeweiligen Gremien der Städte, der Länder, des Bundes, und anderer Gemeinden in der Verantwortung sind, sich verantwortlich zeichnen, es sind die Personen, Personengruppen aus den Parteien, aus den Behörden, der Verwaltung, etc. die in Gemeinden, Städten, Ländern und im Bund, in den jeweiligen Funktionen, Gremien sitzen.

Die Namen, dieser Personen, dieser Personengruppen, sind UNS ALLE bekannt.

WIR würden mal meinen, dass es JETZT an der ZEIT ist, KLAR SCHIFF zu machen, und die „Falschspieler, die falschen Fünfziger“, aus dem „Verkehr zu ziehen.“

also, lange REDE, kurzer SINN,

ANKLAGE wegen §302 – Missbrauch der Amtsgewalt in mehreren Fällen, und für das ist eine Freiheitsstrafe von einem bis zehn Jahren vorgesehen,

das gilt für ALLE Staatsdiener aus der Legislative, der Judikative, der Exekutive, den Verwaltungsbereichen, den Verwaltungsbeamten, allen Beamten, die ihren Lohn und/oder ihr Gehalt zur Gänze aus der Steuerkasse beziehen, etc.

denn vor dem Gesetz sind ALLE GLEICH, ohne Ausnahme des AMTES, egal ob Bundespräsident, Bundeskanzler, Vizekanzler, Minister, Nationalratsabgeordnete, Bundestagabgeordnete, Bundesrat, Landesrat, Gemeinderat, Richter, Staatsanwälte, Verwaltungsbediensteter, etc.

und eines am SCHLUSS noch:

Es gilt der allgemein gültige, international anerkannte Rechtsgrundsatz:
„Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.“

WIR sehen das, als AUSGLEICHENDE GERECHTIGKEIT, ….

nämlich, wie ich auch immer sage:
„Ein ungerechtes, unfaires, teilweise Menschen verachtendes System, schlagt man mit den eigenen Waffen, „Kraft des Gesetzes“, nun, und die Gesetze, haben sie sich in den Gremien, in den Parlamenten ja selbst gemacht, beschlossen ….“

also, sollen sie nun auch dafür „GERADE STEHEN“, öStGB §302 – Missbrauch der Amtsgewalt in mehreren Fällen reicht ALLE MAL AUS, dass man die „Räuberbande, die falschen Fuchziger“ hinter Schloss und Riegel bringt, und es gibt dafür Freiheitsstrafen von einem bis zehn Jahren, von den anderen Paragraphen, Rechtsbrüchen, Straftaten, Strafhandlungen, die über die Jahre, Jahrzehnte passiert sind, sprechen wir mal gar nicht, gleichwohl sie BEIWERK für die gesamte ANKLAGESCHRIFT sein werden ….

also, in diesem SINNE,
WIR erwarten uns nun Anzeigen der Personen, Personengruppen, und nachfolgend die Anklage, es ist einer der größten Kriminal- und Korruptionsfälle der 2. Demokratischen Republik Österreich – „Der Fall Österreich“, ff – http://peacemaker21.bplaced.net/my/recht/svgr01.pdf,

Herrschaften, als Staatsanwälte sollten Sie JETZT WISSEN, was ihre Pflichten sind, ihre Verpflichtung ist, was SIE tun müssen und zu TUN haben, kommen Sie Ihren Pflichten, Ihrer Verpflichtung nach.

Für weitere Auskünfte, Details, Daten, Fakten, Beweise stehen WIR Ihnen gerne zur Verfügung, wir helfen gerne mit, um Österreich wieder „sauber, sicher, …, gerecht zu machen“, vom „Virus zu befreien“, denn der „Sumpf“, der „Sumpf aus Korruption und Kriminalität, in den höchsten Gremien der Macht, in den höchsten Funktionen des Staates“, Herrschaften, ist doch schon ziemlich groß.

mfg
harald matschiner
Sprecher BBS(=Bund Braver Steuerzahler)
https://menschen21.wordpress.com

—- BriefEnde —-

Also, Freunde, liebe Leute, ihr könnt mir eines ruhig glauben,
WIR WISSEN, was WIR TUN, und UNS geht es schlussendlich um Gerechtigkeit, jene die auch, so wie WIR, an der GERECHTIGKEIT, der WAHRHEIT, …., interssiert sind, die sind unsere Freunde, die die des nicht sind, weil sie andere Prioritäten haben, denen sage ich es einfach, kommt UNS nicht in die QUERE, und lasst uns unseren JOB erledigen, unsere Arbeit erledigen, …., für die WIR auch da sind, …..
Also, hier nochmal, der Gesetzgeber macht Gesetze, und die Gesetze gelten für ALLE, die in den Territorum Österreich leben und/oder sich hier aufhalten.

Ein Territorium (Mehrzahl: Territorien) ist im weitesten Sinne ein geografisch abgegrenztes Gebiet, das ein bestimmtes Verhältnis seiner (menschlichen oder tierischen) Bewohner zu einer übergeordneten geografischen Einheit ausdrückt. Demzufolge ist der Begriff vor allem in Politik und Biologie gebräuchlich.

Territorium – Wikipedia 

Es gilt:
Ignorantia legis non excusat – 

„Unkenntnis des Gesetzes schützt nicht vor Strafe“.

 

Auszug aus dem öStGB – § 302 StGB Mißbrauch der Amtsgewalt
StGB – Strafgesetzbuch

Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 01.02.2018

(1) Ein Beamter, der mit dem Vorsatz, dadurch einen anderen an seinen Rechten zu schädigen, seine Befugnis, im Namen des Bundes, eines Landes, eines Gemeindeverbandes, einer Gemeinde oder einer anderen Person des öffentlichen Rechtes als deren Organ in Vollziehung der Gesetze Amtsgeschäfte vorzunehmen, wissentlich mißbraucht, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen.

(2) Wer die Tat bei der Führung eines Amtsgeschäfts mit einer fremden Macht oder einer über- oder zwischenstaatlichen Einrichtung begeht, ist mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen. Ebenso ist zu bestrafen, wer durch die Tat einen 50 000 Euro übersteigenden Schaden herbeiführt.
Quelle – https://www.jusline.at/gesetz/stgb/paragraf/302

Der Gesetzgeber, sieht bei §302 – Mißbrauch der Amtsgewalt – eine Freiheitsstrafe von einem bis zehn Jahren vor, und meine Damen und Herren, bei dem Schaden der da in den letzten Jahren, Jahrzehnten entstanden ist, muss man die „Verantwortlichen“ JETZT auch „aus dem Verkehr ziehen“, denn sonst verkaufen sie noch das gesamte „Tafelsilber“, daher ist es unsere GUTES RECHT, nein, nicht nur GUTES RECHT, sondern es ist unsere PFLICHT, das JETZT zu STOPPEN.

und für einige ist es, wird es, ein SCHRECKEN sein, jedoch ist es besser JETZT ein SCHRECKEN, und dann geht es richtig, sauber, ehrlich, …., friedlich, gerecht weiter, als das man so weitertut wie bisher, verlogen, betrogen, heuchlerisch, räuberisch, ….
Darum sagen wir auch, Herrschaften, liebe Leute, Freunde:
„Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.“
Wer uns versteht, der versteht uns, der versteht es, wenn jemand noch Fragen haben sollte, dann bitte Email an team.bbs@gmx.at

Also, in diesem Sinne, wünschen WIR EUCH Einsicht, Erkenntnis, und ihr könnt ja UNS unterstützen, indem ihr in Euren Kreisen( = Verwandete- und Bekanntenkreise) die Botschaft transportiert, den Link weitergebt, die Adresse des Blogs bekannt macht, in den sozialen Medien die Botschaft reintragt, …., dass es den Bund Braver Steuerzahler, kurz BBS gibt, und die sich um diese Dinge, was Steuern, was Recht, etc. anbelangt kümmern.

Wir sehen uns als Problemlöser:
„Denn für jedes Problem“, sagen WIR, „gibt es ein oder mehrere Lösungen, Lösungsmöglichkeiten, und die beste Lösungsmöglichkeit ist jene, die zu WIN – WIN Lösungen führt, denn wer will schon gern verlieren und/oder Verlierer sein, hm?“

Liebe Leute, Freunde, Herrschaften
hier ist nochmal der 1. Artikel des Bundesverfassungsgesetzes, kurz B-VG:
Österreich ist eine demokratische Republik.
Ihr Recht geht vom VOLK aus.

Dieser 1. Artikel des B-VG, sagt im Grunde ALLES aus.

WIR wahren unsere Rechte und fordern nun das Recht ein.

Einfach, ehrlich, fair, klar, wahr, authentisch, mitfühlend, …., friedlich, freundlich, Gewalt vermeidend, ….ECHT GERECHT, so sind WIR.

LG
Fritz & Harald
Sprecher BBS(=Bund Braver Steuerzahler)
https://menschen21.wordpress.com
Weil’s uns um MENSCHEN geht ….., um Gerechtigkeit, um Freiheit, um Frieden, …., friedlich, freundlich, klar, wahr, einfach ehrlich, fair, …., und vor allem ECHT GERECHT.

Zu den Nachbarstaaten, wie Deutschland, Frankreich, Spanien, Dänemark, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Kroatien, Italien, Polen, Portugal, ….etc., liebe Leute, Freunde, Herrschaften, die betrifft es genauso, Zivilcourage bedeutet, dass man sich seiner Rechte und Pflichten bewusst wird, seiner Rechte und Pflichten bewusst ist, und den Rechten und Pflichten nachkommt. Es quasi auf gut deutsch anpackt. Das Schlechte anspricht, aufdeckt und abstellt, es besser macht, als bisher.
und zu guter letzt Leute, Freunde, Herrschaften:
„Die Kritik an anderen hat noch keinem die eigene Leistung erspart.“
Ist wohl auch klar, man kann schon kritisieren, jedoch sollte man bzw. muss man auch bereits Lösungen anbieten können, wie es verbessert werden kann, und da haben WIR einige Lösungen anzubieten.

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ich bin humanist, frei- und querdenker, und ich bin für Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit ..... für das setze ich mich ein, so gut ich eben kann, ....
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